Das Auftauchen von Vox
Der Foto-Journalist Jordi Borràs analysiert im Interview für Sare Antifaxista den Aufstieg der extremen Rechten und das Verhältnis zur Sozialdemokratie. Jordi Borràs ist spezialisiert auf soziale Themen, mit Schwerpunkt nationalistische und rechtsextreme Bewegungen in Katalonien und Europa. Er hat ein Dutzend Bücher veröffentlicht, zuletzt "Tots els colours del negre" (Alle Schwarz-Schattierungen, Verlag Ara Llibres, 2022). Inzwischen bereitet er ein weiteres Buch über die extreme Rechte vor.
"Das Auftauchen von Vox hat viel zu tun mit dem Ultra-Nationalismus im spanischen Parlament während des katalanischen Referendums 2017". Jordi Borràs im Gespräch mit Juanjo Basterra von Sare Antifaxista.
Im Juli 2018 wurde Jordi Borràs (*1981) im gotischen Viertel von Barcelona von einem Mann angegriffen, der sich als Polizist ausgab und "Viva España, viva Franco" rief. Später wurde bestätigt, dass es sich bei dem mutmaßlichen Angreifer tatsächlich um einen Inspektor der Informations-Brigade der spanischen Polizei handelte. Nach Meinung von Jordi Borràs "war die PSOE in bestimmten Momenten daran interessiert, Vox in unverantwortlicher Weise anzuheizen". Er kommt zu dem Schluss, dass "die Entstehung der Faschistenpartei Vox viel mit dem spanischen Ultra-Nationalismus während des katalanischen Referendums 2017 zu tun hat". Vor allem bedauert er, dass das “Knebel-Gesetz“ genannte Poliozeigesetz zur öffentlichen Ordnung nicht rückgängig gemacht wurde.
Im Sommer 2018 wurden Sie von einem Polizisten geschlagen und von der extremen Rechten angegriffen. Ist es ein riskanter Beruf, als Foto-Journalist zu arbeiten, selbst dort, wo es heißt, dass die Demokratie etabliert ist?
Foto-Journalist zu sein ist ein riskanter Beruf, schließlich gewöhnst du dich daran, spannungsgeladenen Situationen beizuwohnen. Das kann sein bei einer Demonstration, bei einem Waldbrand oder in einem Krieg. Es gibt verschiedene Arten von Gefahren und Situationen. Unsere Aufgabe ist es, die Fakten zu zeigen. Wir müssen dort sein, wo die Dinge passieren. Wenn es ein Erdbeben gibt, ist es unsere Aufgabe, vor Ort zu sehen, was passiert ist oder was gerade passiert. Auch wenn es eine konfliktreiche Demonstration gibt mit Polizeieinsätzen und Molotow-Cocktails, müssen wir berichten.
Was mir im Sommer 2018 passierte, ist aber etwas anderes. Ich befand mich in keiner riskanten Situation. Ich kam von der Arbeit, holte mein Auto vom Parkplatz und traf auf einen Mann, der sich als Polizist ausgab. Er entpuppte sich als Inspektor der Nationalen Informationsbrigade der Polizei und schlug mir ins Gesicht. Dabei rief er "Viva Franco" und "Viva España". Als Foto-Journalist muss man sich darüber im Klaren sein, dass die Arbeit Risiken birgt, wie auch in anderen Berufen. Aber in diesem Fall wird die Situation verschärft für diejenigen von uns, die ideologische und politische Überzeugungen haben und diese nicht verstecken.
Für mich ist der Foto-Journalismus selbstverständlich ein Beruf, aber es ist wie der Journalismus auch ein Instrument für den sozialen Wandel. Ich versuche, den Antifaschismus auch in meinem Arbeitsbereich anzuwenden. Wenn du ein Mensch mit einem bestimmten gesellschafts-politischen Gewissen bist, kann das seinen Tribut fordern. Selbst dort, wo es heißt, dass demokratische Verhältnisse herrschen. Im Falle des spanischen Staates sind wir weit von Demokratie entfernt, seit dem vermeintlichen demokratischen Übergang (Ende der 1970er Jahre) haben wir unzählige Beispiele, in denen Demokratie nicht mehr als eine Bibel darstellte. Nun, die Demokratie ist eine interessante Legende.
Warum hat die extreme Rechte weiterhin so viel "Macht", um die Bevölkerung einzuschüchtern? Und warum ist sie gleichzeitig in den Parlamenten der europäischen Länder immer stärker? Was sind die Gründe für diesen Wandel, oder zumindest für das Aufkommen rechtsextremer Parteien?
Ich denke, dass je nach Land mehrere Faktoren für die Entstehung neuer rechtsextremer Parteien verantwortlich sind. Aus akademischer Sicht müssen wir die extreme Rechte in zwei große Familien aufteilen: die populistische extreme Rechte und die konservative extreme Rechte. Die neue extreme Rechte des 21. Jahrhunderts war in der Lage, den Anspruch und die Rhetorik aufzugeben, die sie in die Nähe des Faschismus der Zeit zwischen den Weltkriegen brachte.
Sie haben nämlich begriffen, dass die Rechtfertigung einer faschistischen Diktatur oder eines Völkermord-Diktators in Bezug auf die Wählerstimmen ein Nachteil ist, da dies Stimmenverlust bedeutet und keine zusätzliche Unterstützung bringt. Die neue extreme Rechte übt sich in historischer Autonomie: "Wir leugnen nicht die Geschichte, sie ist wie sie ist, wir werden einen bestimmten Teil unserer Geschichte nicht für uns beanspruchen, wir werden sie aber auch nicht kritisieren, denn da die Geschichte von unseren Vorfahren gemacht wurde, sind wir für unser historisches Erbe nicht verantwortlich", sagen sie.
Das ist ein Taschenspielertrick, um nicht in Schwierigkeiten zu geraten. In Wirklichkeit bewirken dieser Trick und andere Manöver, dass sich die extreme Rechte nicht mehr im paramilitärischen Format des 20. Jahrhunderts kleidet, mit Militärstiefeln, Aufmärschen ... diese Kleidung, die ständig auf den Krieg anspielt. Wie kleiden sie sich heute? Wie normale Sozialdemokraten, mit seinem gebügelten Anzug, einem weißen Hemd. Sie haben sich den üblichen ästhetischen Normen angepasst. Das heißt, die Botschaft wird verwässert, ein wenig Zucker darauf gestreut, sie entfernen sich vom Faschismus der Zwischenkriegszeit, kleiden sich wie Abgeordnete einer beliebigen Partei, benutzen eine große Dosis Demagogie und Populismus, so ist eine Menge zu gewinnen.
Sie haben die Fähigkeit, ein Publikum anzuziehen, das ihre Rhetorik als etwas Besonderes ansieht, die Rhetorik besteht oft darin, aus der Antipolitik Politik zu machen. Wir alle wissen, dass sich die extreme Rechte darauf spezialisiert hat, für komplizierte Probleme magisch einfache Lösungen zu bieten. Eine Menge Antipolitik und billiger Populismus. Aber in einer Zeit, in der die etablierte Politik in hohem Maße in Verruf steht, können die ultrarechten Parteien mit dieser Strategie schnell wachsen.
Zudem spielen sie mit dem Niedergang des traditionellen Zwei-Parteien-Systems zwischen Konservativen und Progressiven, ein typisches Binom der liberalen Demokratien, zumindest in Westeuropa. Selbstverständlich gibt es viele Faktoren. Auch nationale und internationale Faktoren, für die es verschiedene Erklärungen gibt. Das Aufkommen von Vox hat viel mit dem Ultra-Nationalismus des spanischen Parlaments während des katalanischen Referendums 2017 zu tun, dabei wurden rechtsextreme Verbündete legitimiert, auf die man zählen konnte und die unverzichtbare Partner waren, um die heilige Einheit Spaniens zu erhalten. So sehe ich das.
Das große Problem ist, dass ein Teil der spanischen Linken die Unabhängigkeits-Anhängerinnen für das Erwachen des Faschismus verantwortlich gemacht hat. Unterstützt wurde diese extreme Rechte zum Beispiel von Vertretern der katalanischen PSOE-Sozialdemokratie, die während der Monate des Referendums 2017 an der Seite von Vox demonstrierte.Ohne mit der Wimper zu zucken. Vox war damals noch eine außerparlamentarische Partei ohne jede Art von Vertretung. Mit anderen Worten: die radikalste extreme Rechte wurde legitimiert.
Jedes Land hat seinen eigenen Anfang. In Spanien war es die Zeit zwischen dem Referendum und dem Prozess gegen die katalanischen politischen Gefangenen. Vox wurde es gestattet, im Prozess als gesellschaftliche Nebenkläger aufzutreten, das war ein ideales mediales Sprungbrett, das sie sich nicht einmal gegen Bezahlung hätten leisten können. In jedem Land gibt es einen bestimmten Moment, in dem die extreme Rechte aus der Versenkung aufsteigt.
Im spanischen Fall ist es bezeichnend, dass Vox auf den Anruf der PP wartet, um in weniger als einem Jahr die spanische Regierung zu bilden. Wie beurteilen Sie das? Warum verlieren Parteien an Stärke, die von sich behaupten, sozialdemokratisch oder links zu sein, was sich bei den Wahlen zeigen muss?
Im Dezember 2023 finden in Spanien tatsächlich Wahlen statt, seit langem deuten alle Umfragen auf einen Sieg der PP hin. (Anm: Nach dem Wahldebakel der PSOE bei den Regional- und Kommunalwahlen am 28. Mai 2023 kündigte Ministerpräsident Sanchez vorgezogene Neuwahlen für den 23. Juli an.) Seit einiger Zeit hat sich das Schachbrett verändert, die PP braucht einen Partner, in Wirklichkeit ist Vox nichts anderes als eine Abspaltung der PP.
Ein solches Regierungsbündnis ist nicht neu. Es wurde bereits in Kastilien-León vorexerziert. Es funktioniert gut für sie. Ich gehöre zu denjenigen, die davon ausgehen, dass Vox in Spanien früher oder später an die Macht kommt, ich denke, eher früher als später. Viele Faktoren spielen dabei eine Rolle. Für die PSOE funktioniert das Feindbild Vox ausgesprochen gut – sie werden das niemals zugeben. Die PSOE auf der linken Seite zu verorten, ist riskant, wir sollten sie als eine Partei der Mitte bezeichnen, im besten Fall Mitte-Links, aber ich betrachte sie nicht als eine linke Partei. Und? Es ist fragwürdig, sich als Partei mit der PP auf eine Stufe zu stellen, einer konservativen und rechten Partei. Denn die politische Distanz zwischen PP und Vox ist in vielen Fragen gleich null. Es gibt nur wenige Nuancen. Wenn man die PSOE und Vox gegenüberstellt, werden die Gegensätze deutlicher.
Deshalb sage ich, dass die PSOE in bestimmten Momenten daran interessiert war, Vox in unverantwortlicher Weise anzuheizen. Ein Beispiel dafür ist der Vox-Misstrauensantrag von März 2023, der für die PSOE wie ein Zauberspruch gewirkt hat. Denn sie hatte einen Menschenfresser vor sich. Pedro Sánchez steht das Gesicht von Che Guevara ganz gut. Aber er ist ein Mann, der im Falle eines erneuten Referendums in Katalonien die Polizei losschicken wird, um Prügel zu verteilen, so wie es Mariano Rajoy getan hat. Natürlich ohne mit der Wimper zu zucken, weil die PP und ihre Partner den Artikel 155 gegen die katalanische Autonomie angenommen haben.
Mit anderen Worten, die PSOE hat ihre Karten falsch gespielt, und die Linke verliert Wähler, weil sie nicht als solche, als linke Partei, auftritt. Selbst Podemos, die seit mehreren Jahren an der Regierung ist und den stellvertretenden Vorsitz in der spanischen Regierung innehat, war zum Allereinfachsten nicht in der Lage: der Rücknahme des repressiven Gesetzes zur öffentlichen Ordnung (Knebelgesetz). Das war ein ganz klares Wahlversprechen.
Es wurden viele kosmetische Maßnahmen ergriffen, aber die grundlegende Politik wurde meiner Meinung nach nicht angetastet. Die Energiekonzerne profitieren weiterhin auf Kosten des Volkes, das Knebelgesetz ist immer noch in Kraft, es gibt keine Fortschritte im angeblichen Dialog zwischen Katalonien und dem Staat. Als spanischer Untertan, was mir gar nicht gefällt, bin ich genauso schlecht dran wie unter Mariano Rajoy. So sind die Dinge nun einmal. Wenn die Linke keine substanziellen Änderungen vornimmt, verliert sie ihre Wählerschaft, die zur populistischen Rechten, zur konservativen Rechten oder zur Wahlenthaltung flüchten kann. Denn auf staatlicher Ebene gibt es keine starke linke Alternative, wie es sie vielleicht im Baskenland oder in Katalonien gibt.
Die verschiedenen Gesetze des spanischen Staates zur Historischen Erinnerung entsprechen nicht den zehn Vorgaben der UNO für "Erinnerung, Wahrheit, Gerechtigkeit und Wiedergutmachung"; Deutschland hat diese Kontrolle und das Verbot der Unterstützung des Faschismus jedoch unterstrichen. Was geschah und geschieht im spanischen Staat?
Es ist ganz einfach: Franco ist gestorben, aber der Franquismus hat überlebt. 1945, als der Krieg zu Ende war und als die alliierten Truppen in Deutschland einmarschierten, gab es eine Vormundschaft gegenüber Deutschland, aufgeteilt in verschiedene Einflussländer: die Amerikaner, die Briten, die Franzosen und die Sowjets, aber das alte Regime verschwand. Es verschwand nicht nur, sondern es gab auch ein Gerichtsverfahren gegen einige der Hauptverantwortlichen, zum Beispiel den Nürnberger Prozess (2). Es wurden Personen vor Gericht gestellt, die für den bis 1945 begangenen Völkermord mitverantwortlich waren. In Spanien haben Hitlers Verbündete den Krieg gewonnen. Und nach Franco Tod gab es bis heute keinen einzigen, der für die Verbrechen bezahlt hat, die in den 40 Jahren der längsten faschistisch inspirierten Diktatur der Welt begangen wurden.
Die Folgen sind vielfältig. Dazu gehört, dass es Richter gab, die während der Diktatur Francos Todesurteile unterschrieben. Aber als Franco starb, warf sie niemand auf die Straße. Diejenigen, die während der Diktatur polizeiliche Folterer waren, arbeiteten weiterhin als Polizeibeamte und folterten auch in einer angeblichen Demokratie weiter. Es gab keine "Entfranquisierung", so wie es in Deutschland eine "Entnazifizierung" gab, die viel milder ausfiel, als man denkt. Dort ist das Zeigen bestimmter Faschismus-Symbole unter Strafe gestellt, dort gibt es keine Denkmäler für die Gefallenen (3) oder Straßen zu Ehren der Blauen Division (4). In Spanien gibt es eine ganze Reihe Orte, zum Beispiel in der Hauptstadt, mit der Blauen Division als Straßennamen. Nachdem der Name geändert wurde, hat ein Richter angeordnet, dass der alte Namen wieder eingesetzt werden soll.
Es gab in all den Jahren der angeblichen Demokratie keinen wirklichen Willen, mit dem Franquismus aufzuräumen. Dieser Wille hat einfach nicht existiert. Wir leben in einem Land, das mit faschistischen Denkmälern übersät ist. Und wenn du mit einer franquistischen Fahne auf die Straße gehst, wird dir auch mit dem neuen Gesetz zur Demokratischen Erinnerung (Memoria Democrática) nichts passieren. Ein Beweis dafür sind die jüngsten Demonstrationen in Madrid mit franquistischen und falangistischen Fahnen, bei denen es absolut keine Reaktionen gab. Die öffentliche Zurschaustellung des Franquismus wird in Spanien nicht geahndet. Ich würde sogar sagen, das Gegenteil ist der Fall.
Das Polizeigesetz (Knebelgesetz) wurde nicht aufgehoben, wie uns gesagt wurde, einige Normen des Strafgesetzbuches wurden verschärft, um Kundgebungen zu verhindern usw. Was passiert? Hat die "fortschrittlichste Regierung der Geschichte", wie sie sich selbst bezeichnet, versagt und werden wir in naher Zukunft die Hände über dem Kopf zusammenschlagen? Warum ist es so, dass die Krise letztendlich von den weniger wohlhabenden Schichten bezahlt wird, während die Wirtschaftselite mehr verdient als je zuvor? Werden sie vor möglichen sozialen Ausbrüchen geschützt?
Ich denke, dass die "Gummi-Linke", die wir in Spanien haben, nicht in der Lage war, das zu praktizieren, was eine linke Partei oder eine linke Koalition genannt werden kann. Sie haben Angst vor der Freiheit und haben einen Komplex wegen des Monsters der spanischen Rechten. Das Schlimmste, was eine linke Partei tun kann, ist rechte Politik zu machen, denn damit legitimiert sie die Rechte. Und wenn die Rechte im Aufwind ist, hat man keine Argumente mehr, weil man dasselbe getan hat. Zum Beispiel das Knebelgesetz, oder der politische Kurs von Pedro Sánchez zur Bewältigung der Migrations-Konflikte in Ceuta und Melilla, all das unterscheidet sich in keiner Weise vom Kurs einer rechten Partei.
Das geht so weit, dass Salvini als Innenminister der Liga Norte, der italienischen extremen Rechten, Pedro Sánchez seinerzeit zu seinem migrationspolitischen Management gratulierte. Für einen vermeintlich linken Politiker müsste das ein Denkzettel sein, aber nicht für Sánchez. Letztendlich haben sie die Politik der Rechten unterstützt. Der Beweis wird sein – ich würde mich gerne irren – dass wir wahrscheinlich bald eine PP-Regierung mit der Unterstützung von Vox haben werden, sei es durch Unterstützung von außen oder in Form der Übernahme von Ministerien. Das ist es, was wir vor uns haben, ich weiß nicht, was die Zukunft bringt. Wir haben Dinge gesehen, die wir uns nicht vorstellen konnten. In den letzten Jahren sind schwer vorhersehbare Dinge passiert, es gibt so viele Wendungen im Drehbuch, da kann alles mögliche passieren.
Kommen wir zum Ende: Du arbeitest an einem neuen Buch? Kannst du uns sagen, worum es geht, wann es erscheinen wird?
Ich stehe ganz am Anfang der Arbeit zu einem neuen Buch, aber ich kann noch nichts verraten, es ist ein ziemlich heikles Thema. Wahrscheinlich wird es um das Thema der extremen Rechten im weiteren Sinne gehen. In diese Richtung. Das ist eine Menge Arbeit, aber ich werde viel Spaß dabei haben.
ANMERKUNGEN:
(1) Interview mit Jordi Borràs, katalanischer Foto-Journalist, zum Thema spanischer Faschismus, das Interview führte Juanjo Basterra für Sare Antifaxista, das Antifaschistische Netzwerk, 2023-04-13. (LINK) (LINK)
(2) Nürnberger Prozesse: an dieser Stelle muss Jordi Borras widersprochen werden, für viele waren die NP Schauprozesse, bei denen viele Nazis durch die Maschen gelassen wurden, anders ist es nicht zu erklären, dass Nazis wie Erhard, Kiesinger, Filbinger, Castens zu hohen Posten in der BRD kamen. Der spätere NASA-Chef Wernher von Braun war bei den Nazis verantwortlich für die Entwicklung der V2-Raketen. Legendär sind die “Rattenlinien“ nach Südamerika
(3) Widerspruch: die Spanische-Allee erhielt 1939 ihren Namen als Ehrung für die aus dem Spanienkrieg zurückkehrende Legion Condor, die für Kriegsverbrechen gegen die Zivilbvevölkerung verantwortlich war – der Name und die damit einhergehende Verherrlichung der Nazi-Luftwaffe haben bis heute Bestand. Namen wie Hindenburg oder von Boelcke sind ebenfalls schwer demokratie-verträglich. – Artikel bei Baskultur.Info: “Legion Condor unvergessen“ (LINK) und “Berlin, Spanische Allee“ (LINK)
(4) Die Blaue Division, spanisch: División Azul, offiziell: División Española de Voluntarios („Spanische Freiwilligendivision“), war ein Armeeverband der deutschen Wehrmacht, der aus spanischen Freiwilligen gebildet und offiziell als 250. Infanterie-Division geführt wurde. Der Verband nahm von 1941 bis 1943 am Krieg gegen die Sowjetunion teil. (LINK)
ABBILDUNGEN:
(1) Jordi Borràs (jotabe.press)
(2) Ultras in Katalonien (europa press)
(3) Ultras in Katalonien (diario abierto)
(4) Ultras in Katalonien (confidencial)
(5) Vox in Navarra (naiz)
(PUBLIKATION BASKULTUR.INFO 2023-05-31)
