Kurznachrichten aus dem Baskenland, sowie Informationen für Besucherinnen und Besucher über die Entwicklung der Webseite.
Ein Pokal zum Glück
Dass Fußball Opium fürs Volk ist, wurde 2024 in Bilbo erneut unter Beweis gestellt. Einen Fußball-Titel zu gewinnen, schweißt Reiche und Arme zu einem roten Meer zusammen, vergessen sind die Unterdrückung am Arbeitsplatz, das fehlende Geld am Monatsende, der Klassenkampf – die Fahnen von Athletic und Euskal Herria verleihen Identität, die anderswo fehlt. Und sonst? Viel Kampf um Wohnungen und würdige Renten, gegen Klimawandel, Völkermord, Guggenheim, Rassismus, Faschismus und Massen-Tourismus.
Wahlen, Parteien, politische Tendenzen
Am 28. Mai 2023 finden wie alle vier Jahre in allen spanischen Regionen Kommunal-Wahlen statt. Ein Rhythmus, der es ermöglicht, die Nadelöhre zu betrachten, durch die der Faden der jüngsten Geschichte in den Regionen Baskenland und Navarra läuft. Geprägt wurden die Wahlen seit 1979 in Euskadi von PNV, HB, PSE und PP. In der aus politischen Gründen vom Baskenland abgespaltenen Region Navarra waren es UPN, CDN, PSN, HB, Geroa Bai und Podemos, mit deutlich stärkerer Vertretung der spanischen Rechten.
Mit der Rechten gleichgezogen
EH Bildu steht nach den Regionalwahlen in der Autonomen Gemeinschaft Baskenland erstmals auf Augenhöhe mit der regierenden konservativen Baskenpartei PNV. “Ein spektakuläres Wachstum«, stellte der Kandidat der baskischen Linkskoalition vor jubelnden Anhängern am späten Sonntag in Bilbao fest. Der Grund: Das baskische Linksbündnis EH Bildu kam bei den Parlamentswahlen auf 350.000 Stimmen. Das Parteienbündnis komme im Parlament auf 27 Sitze (bisher 21), hob Spitzenkandidat Pello Otxandiano hervor.
Feiern Kämpfen Streiken
Das vergangene 2022 war das Post-Covid-Jahr, zumindest hoffen alle, dass es dabei bleibt. Ungemütlich war die plötzliche Nähe des Ukraine-Krieges, noch ungemütlicher die direkten Folgen der Klimakatastrophe. Ausbleibender Regen und wochenlange Trockenheit ließ Stauseen austrocknen und machten den Alltag zur Hölle. Im Baskenland gab es wieder Fiestas ohne Grenzen. Auch Arbeitskämpfe, um den Lohnverlust durch Inflation auszugleichen. Das Thema Gesundheit bleibt wichtig, denn es droht Privatisierung.
Rudern zum Erfolg
2023 war Wahl-Jahr auf allen Ebenen: Kommunal, Regional und für das Staatsparlament. Baskische Parteien, links und rechts, spielten bei den folgenden Mehrheits-Bildungen in Madrid, Nafarroa und Pamplona eine wesentliche Rolle. In Euskadi wird erst 2024 gewählt. Ein baskischer Journalist sitzt seit zwei Jahren schutzlos in polnischer Untersuchungs-Haft. Der israelische Vernichtungskrieg gegen die palästinensische Bevölkerung in Gaza hat im Baskenland tiefe Spuren von Protest und Solidarität hinterlassen.
Pablo Gonzalez drei Monate in Polen-Haft
Drei Monate nach der Verhaftung des baskischen Journalisten und Naiz-Mitarbeiters Pablo González in Polen wurden dessen Lebensgefährtin Oihana Goiriena und sein Anwalt Gonzalo Boye von einer Kommission des Parlaments von Nafarroa eingeladen. González befinde sich nach wie vor "in Isolationshaft und kann keinen Anwalt wählen“. Unklar sei, "ob seine Inhaftierung verlängert wird", da die "anfänglich angesetzte Untersuchungshaft“ am 29. Mai endet. Trotz allem "ist Pablo körperlich und geistig okay".
Auf die Straße am 30. November
Pflegearbeit ist ein allumfassender Job, nur Rechte bringt er nicht mit sich. Die Frauenbewegung wird bei ihrem morgigen Streik für die Aufhebung des Ausländergesetzes und die Abschaffung des aktuellen Systems der Pflege durch Hausangestellte streiken. Hausangestellte, fast ausschließlich Migrantinnen, leiden am meisten unter dem Pflegesystem. Durch das Ausländergesetz kommen sie in eine rechtlich prekäre Situation, das System der intern lebenden Hausangestellten nimmt ihnen den Rest an Rechten.
Der misslungene demokratische Übergang
Das Massaker von Vitoria, in Spanien und im Baskenland auch bekannt als “Ereignisse von Vitoria“ und als “Massaker des 3. März“ ereignete sich 1976. Kein halbes Jahr nach dem Tod des Diktators Franco waren Tausende von Arbeiter*innen der Industriestadt in einen Streik getreten, bei dem es nicht nur um gewerkschaftliche, sondern auch politische Forderungen ging. Die franquistische Polizei schritt brutal ein, schoss in die Menge und tötete 5 Personen. Eine juristische Aufarbeitung fand nie statt.
