Mieten, Löhne, Streik

Wasser bis zum Hals 

Die Wohnraum-Notstand, die mangelhaften Löhne und die Lebenshaltungs-Kosten treiben den spanischen Staat in einen Generalstreik. Die Wohnungskrise mündet in einen ungewöhnlichen Arbeitsstreik, der die Unzufrie-denheit der Bevölkerung bündeln soll. „Wir haben mehr als genug Gründe zu protestieren“, erklären die Organisatoren. „Es geht darum, wer den erwirtschafteten Reichtum für sich beansprucht und wer die Macht hat, über unser Leben zu entscheiden“, erklärt Pablo Pérez, Sprecher der Mietervereinigung.

Eine Zwangsräumung führte zum Protestcamp, das Camp zum Generalstreik und zu Neuwahlen. Eine Seite nutzt den Streik zur Wahl-Kampagne, die andere für die Interessen der Arbeiterklasse.

Der Generalstreik am 11. November 2026 ist ein ungewöhnlicher Generalstreik. Und zudem beispiellos. Zunächst einmal geht der Streik von einer sozialen Bewegung und einer Organisation aus, der Mietervereinigung, die rechtlich nicht befugt ist, ihn auszurufen. Die traditionellen Gewerkschaften haben einem Aufruf, der einen Wendepunkt darstellen soll, rechtliche Unterstützung gewährt. Anders als bei früheren Gelegenheiten hat er seinen Ursprung nicht in rein arbeitsrechtlichen Gründen. Die Wohnungskrise war der Auslöser. Im Laufe der Tage haben die Organisatorinnen jedoch den Fokus ihrer Forderungen erweitert: Neben Wohnraum fordern sie auch existenzsichernde Löhne, bessere Arbeitsbedingungen, angemessene Renten und funktionierende öffentliche Dienstleistungen. (*)

„Wir müssen die Unzufriedenheit in der Bevölkerung kanalisieren, die sich stark um das Wohnungsproblem dreht, aber auch andere Themen betrifft. Wir müssen eine gewerkschaftliche Antwort darauf formulieren“, fasst Unai Sordo, Generalsekretär der Gewerkschaft „Comisiones Obreras“, in den Stunden vor dem Streik in einer an die Medien übermittelten Erklärung zusammen. (Dies steht allerdings im Widerspruch zur Praxis der Gewerkschaft im Baskenland, hier wird eher mit Arbeitgebern verhandelt als das die Belegschaft zum Arbeitskampf mobilisiert würde. Die Kollegen von der UGT gehen sogar noch weiter und verurteilen die Streikhäufigkeit im Baskenland.)

Die Forderungen der Madrider „Sindicato de Inquilinas“ (Mieterinnen-Gewerkschaft), der Organisation, die den Streik gefordert hat, gehen ebenfalls über die Wohnungskrise hinaus und umfassen Löhne, Renten und öffentliche Dienstleistungen als Kernpunkte ihrer Forderungen. „Noch vor wenigen Wochen schien es unmöglich, einen Generalstreik für Wohnraum auszurufen, und heute ist es uns gelungen, die Gewerkschafts-Bewegung zu einem historischen Aufruf zu vereinen.“ (Dies mag für den spanischen Staat und seine Gewerkschaften gelten, im Baskenland hingegen ist die Praxis, soziale Forderungen auf die Gewerkschafts-Tagesordnung zu nehmen, zur Regel geworden. Davon zeugen ein feministischer Streik zum Thema Pflege und die Rentenforderungen.) „Wir treten in den Streik, weil wir wissen, dass wir mehr als genug Gründe zum Protest haben. Dies ist kein Streik nur der Mieterinnen, nicht einmal ausschließlich derjenigen, die Probleme haben, ihre Miete zu bezahlen, sondern ein Streik all jener Menschen, die es satt haben, dafür zu arbeiten, dass sich andere auf ihre Kosten bereichern“, fügt Pablo Pérez, einer der Sprecher der Mieterinnen-Gewerkschaft, hinzu.

Für den Sprecher der Mieter-Vereinigung ist der Streik nicht nur Ausdruck einer Unzufriedenheit in der Bevölkerung, sondern auch eine Machtdemonstration der Zivilgesellschaft: „Wir haben begonnen, die soziale Kraft aufzubauen, die nötig ist, um Dinge zu verändern. In sehr kurzer Zeit ist es uns gelungen, (im spanischen Staat) Gewerkschaften und Organisationen mit sehr unterschiedlichen Traditionen zur Zusammenarbeit zu bewegen und Tausende von Menschen dazu zu bewegen, sich in ihren Stadtvierteln und an ihren Arbeitsplätzen an der Organisation des Streiks zu beteiligen – darunter viele, die zuvor nicht organisiert waren. Dieser Streik ist nicht das Ende von irgendetwas, sondern der Beginn einer neuen Etappe, eines neuen politischen Zyklus.“

DAS WOHNEN – DER AUSLÖSER

Die Wohnungskrise ist das größte soziale Problem des spanischen Staates, betonen die Experten. Die Zwangsräumung von Maricarmen, einer 87-jährigen Frau, die aus dem Haus geworfen wurde, in dem sie 70 Jahre lang gelebt hatte, und die zwei Wochen später im Krankenhaus verstarb, war der Auslöser für einen bedeutenden sozialen Protest, angeführt von der Mieter-Vereinigung, der in der Zeltlager-Aktion an der Puerta del Sol gipfelte. In den letzten Jahren sind sowohl die Mietpreise als auch die Kaufpreise weit über die Lohnentwicklung hinaus gestiegen, was zu einem Wohnungs-Problem ersten Ranges geführt hat. Die Steigerungsraten im Jahresvergleich liegen im zweistelligen Bereich und haben bereits historische Höchststände erreicht. Es gibt im Land fast keine bezahlbaren und zugänglichen Wohnungen mehr. (Dazu tragen auch massiver Leerstand und immer mehr Tourismus-Wohnungen bei.)

Die Gewerkschaft CCOO kritisiert, dass seit 2013 die Preise 3,6-mal schneller gestiegen sind als die Löhne. Zudem ist die durchschnittliche finanzielle Belastung für den Erwerb einer 90 Quadratmeter großen Eigentumswohnung im Staat von 3,1 vollen Jahresgehältern im Jahr 1985 auf 7,1 Jahres-Gehälter im Jahr 2026 gestiegen. „Wir leben in einer Situation, in der ein Arbeitsplatz nicht mehr garantiert, dass man Zugang zu Wohnraum hat oder über die Runden kommt, während die Löhne kaum noch ausreichen, um unseren Lebensstandard aufrechtzuerhalten, die Mieten unaufhörlich steigen und ein immer größerer Teil unseres Verdienstes direkt in die Taschen derer fließt, die von unseren Häusern leben. Letztendlich stellen wir fest, dass wir immer mehr arbeiten, um die Rentiers zu bereichern“, reflektiert Pérez.

EIN MARKT, DER NICHT FUNKTIONIERT

„Es ist offensichtlich, dass eine Kluft zwischen den Einkommens-Niveaus und den absurden Immobilien-Preisen besteht“, bestätigt der Ökonom Julio Rodríguez, Mitglied des Beratungsgremiums für Wohnungswesen des Ministeriums für Wohnungswesen und Stadtentwicklung. „Der Wohnungsmarkt funktioniert schlecht, ist kaum wettbewerbsfähig und weist zahlreiche Mängel auf. Man kann nicht darauf vertrauen, dass der Markt das Problem, unter dem wir derzeit leiden, von selbst löst“, fügt der Experte hinzu. Rodríguez erklärt außerdem, dass der Status als Sozialwohnung dauerhaft sein muss.

ES FEHLEN VOR ALLEM SOZIALWOHNUNGEN

„Die Zahl der Haushalte wächst schneller als die der Wohnungen. Jedes Jahr entstehen mehr als 200.000 neue Haushalte, während die Zahl der neu gebauten Wohnungen um weniger als 100.000 zunimmt“, erklärt Rodríguez. „Das Problem zeigt sich vor allem bei jungen Menschen und Migranten“, fügt er hinzu. Diese beiden Bevölkerungsgruppen haben enorme Schwierigkeiten beim Zugang zu Wohnraum. „Es gab einen starken Bevölkerungszuwachs, der vor allem eng mit der Einwanderung verbunden ist, aber ein Problem ist, dass der ankommende Migrant keine Kaufkraft hat und mieten muss.“ (Ein zweites Problem ist der Rassismus, der viele Eigentümer motiviert, nicht an Migranten zu vermieten.) „Es ist ein riesiges, sogar soziologisches Problem, dass Menschen im Alter von 32, 33 oder 34 Jahren weiterhin bei ihren Eltern wohnen müssen, weil sie sich keine Wohnung leisten können“, betont Sordo (CCOO). Angesichts dieser Knappheit bedauert Rodríguez, dass es in Spanien nicht genügend Sozialwohnungen gibt; gerade einmal 3%, während der europäische Durchschnitt zwischen 8% und 9% liegt. Der Experte schätzt, dass Spanien, um den aktuellen Bedarf der Bevölkerung zu decken, zwischen 15% und 20% Sozialwohnungen haben müsste.

EIN ZUSTÄNDIGKEITSPROBLEM

„In Spanien gibt es eine große Zuständigkeitsverwirrung, die alles erschwert. Die Zuständigkeit für den Wohnungsbau liegt bei den autonomen Regionen, aber der größte Teil der Mittel stammt von der Zentralregierung“, erläutert Rodríguez. Diese Situation führt zu gewissen Funktionsstörungen und starken regionalen Unterschieden. So weigern sich beispielsweise die von der PP regierten Autonomen Gemeinschaften, Mietpreis-Bindungen einzuführen, obwohl diese Maßnahme allein das Problem nicht lösen würde. „Die Lösung ist eine Mischung aus dem Bau von mehr Sozialwohnungen und einer moderaten Mietpreis-Bindung, wenn auch nur vorübergehend“, betont Rodríguez. (Die baskischen Gewerkschaften haben den Streik dazu genutzt, sich direkt an die baskische Regierung zu wenden mit der Forderung, ihre Kompetenzen auszureizen und Wohnungen zu bauen bzw .auf den Markt zu bringen.)

KONTROLLE DER INVESTITIONS-FONDS

Rodríguez plädiert dafür, präzisere und ehrgeizigere quantitative Ziele im Wohnungswesen festzulegen. Der Experte fordert mehr Investitionen und räumt ein, dass mehr gebaut werden muss, wobei jedoch darauf geachtet werden muss, wer die Wohnungen kauft. „Das Problem wird sich nicht allein durch mehr Bauvorhaben lösen lassen, wie es die Rechte fordert“, kommentiert der Experte diesbezüglich. „Diese Wohnungen befinden sich oft in den Händen von Investment-Fonds oder Investoren. Das Vorgehen dieser Fonds, der sogenannten ‚Geierfonds‘, ist brutal. Es müssten einige Einschränkungen für die Aktivitäten dieser Investmentfonds geregelt werden“, schließt Rodríguez. (Die baskischen Gewerkschaften und die Mieterinnen-Gewerkschaften fordern folgerichtig ein Verbot der Spekulation und Enteignung der Geierfonds.)

DIE NIEDRIGEN LÖHNE

„Man kann das Wohnungsproblem nicht lösen, ohne das Lohnproblem zu lösen“, fasste Miguel Fadrique, Generalsekretär der anarcho-syndikalistischen CGT, in einem Interview mit Público zusammen. Es nützt nichts, die Immobilienpreise zu kontrollieren oder zu senken, wenn die Löhne nicht ausreichen, um sie zu bezahlen. Und die Löhne in Spanien sind niedrig. Das waren sie schon immer. Das ist die andere große Forderung dieses Generalstreiks. (Im Gegensatz zu den sozialdemokratischen Gewerkschaften CCOO und UGT, vertritt die CGT einen klassenkämpferischen Ansatz von Gewerkschaftsarbeit.)

NAHEZU EINGEFRORENE LÖHNE

„In den letzten 30 Jahren sind die Löhne in Spanien nur sehr wenig gestiegen. Tatsächlich gehören wir zu den europäischen Ländern, in denen die Löhne in dieser Zeit am wenigsten gestiegen sind. Zwischen 2009 und 2018 stiegen die Löhne nominal pro Arbeitnehmer überhaupt nicht. Nach der Pandemie haben sie sich zwar verbessert, aber nur unzureichend, vor allem aufgrund der Inflation“, erklärt Antonio González, Mitglied von „Economistas Frente a la Crisis“.

DRUCK AUF DIE LÖHNE

González verweist auf „strukturelle Faktoren“, um diese Situation zu erklären. Er weist darauf hin, dass man in Spanien seit Jahrzehnten auf ein Wirtschafts-Modell gesetzt habe, das darauf abzielt, durch niedrige Löhne an Wettbewerbsfähigkeit zu gewinnen. „Alle Arbeitsmarkt-Reformen, die vor der Sanchez-Regierung durchgeführt wurden, zielten direkt darauf ab, die Löhne zu schwächen. Das ist nicht nur eine Folge der Krise.“

LOHNUNGLEICHHEIT

„Letztendlich war das Thema Wohnen der Ausgangspunkt für diesen Aufruf, aber wir wissen, dass es darum geht, wer den von uns erwirtschafteten Reichtum für sich beansprucht und wer die Macht hat, über unser Leben zu entscheiden“, sagt Pablo Pérez von der Mieterinnen-Initiative. Diese Situation verschärft sich vor dem Hintergrund niedriger Löhne. „In Spanien herrscht eine enorme Lohnungleichheit“, bemerkt Antonio González. „Die überwiegende Mehrheit der Arbeitnehmer, der Lohnempfänger, erhält extrem niedrige Löhne. Die Menschen verdienen sehr wenig, und dann gibt es einige Gruppen, die den Durchschnitt nach oben treiben. Das zeigt jedoch, dass die Ungleichheiten brutal sind. Selbst der Mindestlohn liegt am unteren Ende der Lohnverteilung“, erklärt González.

DIE LEBENSKOSTEN STEIGEN STETIG

Da die Wohnkosten einen Großteil der ohnehin schon niedrigen Löhne verschlingen, liegt die Schlussfolgerung auf der Hand: Die Lebenshaltungs-Kosten erreichen ein ruinöses Niveau. Antonio González merkt an: „Nominal sind die Löhne um 17% gestiegen, aber real sind sie tatsächlich viel weniger gestiegen, weil uns die Inflation eingeholt hat.“ In dieser Hinsicht sind die Daten des Nationalen Instituts für Statistik (INE) unbestreitbar: Zwischen 2020 und 2026 ist die Inflation auf 27,8% gestiegen. Im besten Fall haben die Löhne zehn Prozentpunkte an Kaufkraft verloren, eher mehr. „Die Wohnungsprobleme lassen sich nicht von unseren übrigen Lebensbedingungen trennen. Es nützt wenig, wenn wir eine Lohnerhöhung durchsetzen, wenn die Vermieter diese Verbesserungen anschließend für sich nutzen, indem sie die Mieten erhöhen. Deshalb wollen wir auch diejenigen ansprechen, die in einer Eigentumswohnung leben, denn die Wohnungskrise betrifft die gesamte Gesellschaft – auch diejenigen, die zusehen müssen, wie ihre Kinder nicht auf eigenen Beinen stehen können, diejenigen, die ihre Stadtviertel verlassen müssen, und diejenigen, die feststellen, dass jede Lohnerhöhung durch die steigenden Lebenshaltungs-Kosten zunichte gemacht wird“, betont Pablo Pérez von der Mietervereinigung.

VERTEIDIGUNG DER ÖFFENTLICHEN DIENSTLEISTUNGEN

Die Organisatoren des Generalstreiks richten ihr Augenmerk auch auf die Verteidigung einer Grundsäule des Sozialstaats: die Verteidigung der öffentlichen Dienste. Unai Sordo (CCOO) fasst es so zusammen: „Es ist ein Tag der Mobilisierung, an dem unter anderem die Verbesserung der öffentlichen Dienste und der Eisenbahn-Infrastruktur gefordert wird – damit mehr Geld und mehr Ressourcen für die Verbesserung der Eisenbahn-Sicherheits-Systeme (nach zwei Unfällen mit 100 Toten) und der öffentlichen Dienste insgesamt zur Verfügung stehen.“ „Ebenso ist für uns die Verteidigung des Wohnrechts eng mit der Verteidigung der öffentlichen Dienste verbunden. Denn wenn Grundrechte privatisiert werden, müssen wir, die wir von unserer Arbeit leben, letztendlich einen noch größeren Teil unseres Einkommens dafür aufwenden, unsere Grundbedürfnisse zu decken“, sagt der Sprecher der Mieter-Vereinigung. „Für uns wird der wahre Wendepunkt nicht allein dadurch markiert, was am 11. November geschieht, sondern durch unsere Fähigkeit, all diese Kraft, die wir gerade aufbauen, in eine dauerhafte Organisation und konkrete soziale Errungenschaften umzuwandeln“, schließt Pérez mit Blick auf einen Generalstreik, der über das Thema Wohnen deutlich hinausgeht. (*)

GENERALSTREIK

Den baskischen Gewerkschaften kam der Generalstreik in dieser Form ungelegen, sie hatten einen anderen Ausstand in Planung, ohne Parlamentswahlen im Hintergrund. Doch einen getrennten Streik zu organisieren, kam nicht in Frage, deshalb schlossen sie sich dem spanischen Termin an – im Übrigen der erste Generalstreik spanischer Gewerkschaften in 14 Jahren, während es im Baskenland ca. 10 Streiks dieser Art gab. Was weder den baskischen Gewerkschaften und schon gar nicht den Mieterinnen-Initiativen gefällt, ist der Wahl-Kampagnen-Charakter, den der Streik angenommen hat. Der Sanchez-Regierung kommt er gelegen, weil er die gesunkenen Chancen auf Wiederwahl erhöht. Den spanischen Gewerkschaften wird deshalb zu Recht vorgeworfen, es gehe ihnen gar nicht um die formulierten Streikziele, sondern um die Wahlkampagne. Diesen Vorwurf muss sich auf baskischer Seite auch die abertzale Gewerkschaft LAB gefallen lassen, die offen Wahlkampf für die sozialliberale Koalition EH Bildu macht.

ANMERKUNGEN:

(*) “Wohnungsmarkt, Löhne und Lebenshaltungs-Kosten treiben Spanien in einen Generalstreik“ (Original-Titel: La vivienda, los salarios y el coste de la vida empujan a España a una huelga general), Online-Tageszeitung Publico, 2026-11-11. Übersetzung baskultur.info. In Klammerzusätzen wurden Erklärungen zu Unterschieden im Baskenland deutlich gemacht. (LINK)

ABBILDUNG:

(*) Streik (ep)

(PUBLIKATION BASKULTUR.INFO 2026-11-11)