Beispiel Dänemark 1940
In einem Beitrag im Overton-Magazin beschreibt David Höner Alternativen zur Kriegs- und Rüstungs-Politik. “Die öffentliche Meinung, die europaweit in allen Medien manipuliert wird, präsentiert Aufrüstung als alternativlose Variante. Um nichts weniger als die Freiheit soll gekämpft werden. Die Mittel dazu werden aus dem Volksvermögen der einzelnen Nationen gestohlen.“ Gegen Bedrohung von außen oder gar Besetzung könne durch aktive Nicht-Kollaboration, Sabotage und zivilen Ungehorsam gekämpft werden.
So genannte Wiederbewaffnung
Die öffentliche Debatte über die in Brüssel euphemistisch “Wieder-Bewaffnung“ genannte Hochrüstung ist definitiv im spanischen Staat und im Baskenland angekommen. In einem Anflug von Wahnsinn behauptet Regierungschef Sanchez, die Mehr-Ausgaben für Militär ohne Sozialkürzungen durchführen zu können – das nimmt ihm kein Vollidiot ab. Rüstung ist ein Frontalangriff auf alles, was die Arbeiterbewegung in 100 Jahren erkämpft hat. Entsprechend muss die Antwort gegen alle Kriegs-Vorbereitung ausfallen.
Militarisierung
Die Zeichen stehen auf Krieg. Hemmnisse sollen im Vorfeld und gründlich beseitigt werden. Die Europäische Union legt ein Weißbuch für eine “Ära der Aufrüstung” und die politisch-militärisch-industrielle Abkopplung von den USA vor. Nicht nur der bisherige Schutzschild der USA soll durch größere Eigenanstrengung ersetzt werden, die Hochrüstung soll künftig in der EU selbst von statten gehen. Dafür sollen Milliarden ausgegeben werden, auf Kosten des Sozialstaats, unter französisch-deutscher Führung.
Märchenerzähler Sanchez
Während Sozialdemokraten in Spanien oder Zentristen in Frankreich behaupten, steigende Militärausgaben bedeuten keine sozialen Einschnitte, räumt die Labour-Regierung von Starmer in Großbritannien nun offen das Gegenteil ein. Spanien will auf Druck der NATO das Militärbudget schnell erhöhen, doch Regierungschef Sánchez hat, anders als der Franzose Bayrou, schon im zweiten Jahr keinen Haushalt vorgelegt. Linke Unterstützer lehnen mehr Geld für das Militär ab, zum Teil auch die NATO-Mitgliedschaft.
