Politische Gehirnwäsche, Teil 37
Einmal von linken Ideen überzeugt gewesen zu sein, muss kein lebenslanges Brandzeichen sein. Wolf Bierman wurde 1976 als linker Dissident aus der DDR ausgebürgert und hat den Weg von links nach rechts exemplarisch beschritten, Horst Mahler von der RAF zu den Nazis. Ähnliche Wege haben einstige Kriegsdienst-Verweigerer hinter sich. Wo sind sie geblieben … die Blumen und die anti-militaristischen Verweigerer? Wo sind sie hin, die Anhänger der Gewaltfreiheit im friedenspolitisch geprägten Deutschland.
“Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern?“ Dieser Satz wird unterschiedlichen Autoren zugeschrieben. Jedenfalls passt er oft gut in sich verändernde politische Landschaften, enthält eine Portion geschicktes Abrücken von einst eingenommenen Haltungen und ist Grundlage für politischen Opportunismus.
Ein in linken Kreisen einst verbreitetes Plakat in unterschiedlichen Designs lieferte die Botschaft “Der Kopf ist rund, damit das Denken die Richtung wechseln kann“. (1) Aus linker Sicht war damit gemeint, dass auch Rechte, Reaktionäre (und Faschisten) im Laufe ihres Lebensweges noch auf den “richtigen Weg“ kommen können. Ignoriert hat diese Botschaft leider die Schattenseite des Richtungswechsels: dass aus strammen Linken auch gestandene Rechte werden können. Horst Mahler, Bernd Rabehl, Vargas Llosa, Regis Debray, Fernando Savater, Pio Mora, Wolf Biermann … die Liste ist lang. Vielleicht müssen wir von Glück sprechen, dass Rudi Dutschke so früh gestorben ist. Statistisch gesehen geht der “Gedankenwechsel“ mehrheitlich in eine Richtung: die falsche. Was einen Blick auf die bürgerliche Gesellschaft und ihre Integrations-Fähigkeit wirft. Linke Jugendsünden werden gerne “vergeben“, im Gegenteil, wer sich “zum Guten wendet“, kann sicher sein, politisch oder medial eine größere Aufmerksamkeit zu erfahren als normale Rechts-Karrieristen. Der folgende Artikel über ehemalige Verweigerer, die zu Rechten oder Faschisten-Freunden geworden sind, ist vor allem unter diesem Aspekt der ideologischen Assimilierung interessant.
Die Wehrpflicht kommt wieder – erneuert, erweitert, verbessert, wie auch immer. Darüber gibt es, jedenfalls im Grundsatz, eine große christ- und sozial-demokratische Einigkeit. Im CDU/CSU-Wahlprogramm wird eine aufwachsende Wehrpflicht gefordert. Und das Verteidigungs-Ministerium arbeitet schon einmal am Aufwuchs, auch wenn (Ex)-Kanzler das Vertrauen fehlt. Pistorius hat es jedenfalls angewiesen, “die Parameter zur Einführung eines neuen Wehrdienstes weiter auszuplanen und gemeinsam mit der Umsetzung zu beginnen“. (2)
Wo die Pflicht zum Kriegsdienst auf die Tagesordnung gesetzt wird, kommt natürlich – speziell in Deutschland, wo dem WK-II-Verlierer einst eine Entmilitarisierung verordnet und ein Artikel 4,3 im Grundgesetz zugestanden wurde – wieder das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung (KDV) zu politischer Bedeutsamkeit. Es besteht ja auch bei ausgesetzter Wehrpflicht weiter fort und wird in Anspruch genommen. In der Friedensbewegung wird über diese Option diskutiert, ihre Zeitschrift Friedens-Forum wird das Thema in der Nr. 2/25 dokumentieren. Und im Netz gibt es bereits einschlägige Anleitungen für Interessenten (sogar Interessentinnen!), angeblich könnte es sich “lohnen, schonmal die Kriegsdienst-Verweigerung anzugehen“.
Eine exemplarische bundesdeutsche Polit-Karriere
Ein KDV-Antrag bedarf nämlich einiger Vorbereitung. Man kann diese Möglichkeit nicht wie das Grundrecht auf Meinungs- oder Glaubensfreiheit einfach so in Anspruch nehmen. Kriegsdienstverweigerung, von Anfang an mit gewissen bürokratischen Hürden versehen, führte auch in den zehn Jahren nach der Wiederbewaffnung ein Schattendasein und stieg erst danach, im Zuge der Unruhen von APO und antiautoritärer Revolte, zu einer Massenbewegung auf. Sie erwarb sich später, als Zivis viele nützliche Dienste leisteten, sogar ein positives Image. Und last but not least ist daran zu erinnern, dass sie wesentliche Teile der politischen Klasse geprägt hat, vor allem beim rot-grünen Nachwuchs, wo Verweigerung fast schon zum guten Ton gehörte.
Kanzler Scholz und Vizekanzler Habeck zum Beispiel konnten es damals nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren, auf Menschen zu schießen. Regiert wurden wir ja in der letzten Zeit von einem “Ampelkabinett aus Wehrdienstverweigerern“. Thematisiert wird das in der Öffentlichkeit bei Gelegenheit. Im April 2022 war Olaf Scholz zu Gast bei “Deutschland3000“, um mit Eva Schulz über den russischen Krieg gegen die Ukraine zu sprechen – und über seine eigene Kriegsdienst-Verweigerung Ende der 70er Jahre. Auf die Frage der ARD-Moderatorin, wie er seine Verweigerung begründet habe, kam folgende Antwort:
“Also, ich kannte mich mit dem Thema aus und deshalb hab ich das begründet mit Erfahrungen, die ich gemacht habe, Erzählungen auch meiner Eltern über ihre Kriegserfahrungen, mit Dingen, die mich später bewegt haben, mit humanistischen Perspektiven, wie sie mit Martin Luther King verbunden waren, aber eben auch, indem ich mir einen Witz erlaubt habe und gesagt habe, ich hätte alle Bücher von Karl May gelesen und die jeweiligen Helden hätten niemals jemanden getötet, auch wenn da viele Leute in den Büchern ums Leben gekommen sind. Das hätte mich moralisch sehr geprägt. Irgendwie bin ich mit dem Witz durchgekommen.“ Hat man hier einen “inkompetenten Narren“ vor sich, wie der hochkompetente Elon Musk vermutet? Nein, es ist schlimmer, es handelt sich nicht um einen Einzelfall, sondern um einen typischen bundesdeutschen Karrierepfad.
Gewaltfrei im Krieg ankommen
Scholz war nicht nur Verweigerer, sondern auch von 1982 bis 1988 stellvertretender Juso-Vorsitzender sowie Verbindungsmann zur Friedensbewegung, wo er die Demonstrationen gegen den NATO-Doppelbeschluss mitorganisierte. Währenddessen formulierten die Grünen, die im Zuge der Friedensbewegung entstanden, als einen ihrer Grundwerte gleich die “Gewaltfreiheit“ und bewerkstelligten damit ihren Aufstieg zur Politikfähigkeit. Und jetzt sitzt diese Generation “an den Schaltstellen der Macht“, so wundern sich bei Gelegenheit immer noch Fachleute und Laien! Nicht die Scharfmacher vom konservativen Stahlhelmflügel der Nation sind es, sondern die ehemaligen Friedenshänger, die Deutschland in den großen, seit 70 Jahren anstehenden Krieg treiben.
Eine Außenministerin Baerbock macht die Ansage, dass “wir“, moralisch gesehen, bereits im Krieg mit Russland sind. Rot-grün strebt dessen Ruin an und will, im Konsens mit Frei- oder Christdemokraten, alles für die weitere Kriegsertüchtigung tun. Das Ganze im Bunde mit einer NATO, die eine echte “Kriegsmentalität“ fordert und auch schon mit Terminangaben für den Dritten Weltkrieg aufwartet, sowie unterm Schutzschild der USA, deren Weltherrschaft gerade auf das Kommando eines (so US-Rivalen und auswärtige Experten:) wahnsinnigen Faschisten hört, was ein paar Unsicherheiten mit sich bringt. Wer sich darüber wundert, hat allerdings zwei Dinge übersehen. Erstens die Vorgeschichte des neuen deutschen Militarismus und zweitens den systematischen Grund, der politisch denkende Menschen zu diesem eigenartigen Übergang – von der Verweigerung zum glatten Gegenteil – bewegt. Dazu hier einige Anmerkungen.
Deutsches Militär wieder da
Der erste Punkt dürfte den heutigen Resten der Friedensbewegung kein Geheimnis sein. Es war ja gerade der grüne Anspruch auf “robuste“ Durchsetzung von Menschenrechten, der neue „Bellizismus“ von Gutmenschen, der nach der Wende im Osten die Weichen hin auf Kriegsbeteiligung stellte und der schließlich im Bündnis mit der Sozialdemokratie 1999 – in einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg, wie Kanzler Schröder später einräumte – Serbien zur Räson brachte. Nämlich Jugoslawien abschließend mit einem Bombenhagel beibrachte, wie die Regeln im vielbeschworenen Gemeinsamen Haus Europa aussehen. Und damit klarstellte, dass die EU mit ihrer Führungsmacht Deutschland bei der Neuordnung des Kontinents das Sagen hat – und nicht Moskau, das unter Gorbatschow ja gerade zu erkennen gegeben hatte, dass es der NATO-Feindschaft mit ihrer Nach- und Totrüstungs-Drohung nicht mehr gewachsen war.
Bei den ersten Bürgerkriegen in Kroatien oder Bosnien, deren nationalistischen Furor der Westen anheizte und antiserbisch dirigierte, schürten die Grünen an vorderster Front die Stimmung, um die direkte militärische Beteiligung Deutschlands auf den Weg zu bringen. Kanzler Kohl dagegen zögerte und berief sich auf die “historische Verantwortung“. Deutsche Schuld hatte ihn natürlich vorher bei keiner antisowjetischen Auf- oder Nachrüstungsmaßnahme belastet. Aber in dieser Umbruchphase der 90er kriegerisch vorzupreschen – das zeigte ja dann die spätere Einschaltung der USA – setzte militärische Potenzen voraus, die Deutschland nicht zu bieten hatte. Es setzte also die maßgebliche US-Entscheidung voraus, die dann von Figuren wie Albright, Biden, Clinton kam.
Aber ideologisch waren die Grünen als Wegbereiter wichtig. In der Partei bedurfte dies einiger Auseinandersetzungen, mit alter Politikdistanz musste aufgeräumt werden. Außenminister Fischer befragte seine KontrahentInnen und die politische Öffentlichkeit, in der man wahlkämpferisch Punkte machen wollte: “Können Pazifisten, kann gerade eine Position der Gewaltfreiheit den Sieg der brutalen, nackten Gewalt in Bosnien einfach hinnehmen? Können wir Prinzipien höher stellen als Menschenleben, und was wird aus unserem Prinzip der Gewaltfreiheit, wenn es sich vor der menschenverachtenden Gewalt beugt?“ (Frankfurter Rundschau, 2.8.1995)
Aus dem Prinzip wird erst dann etwas, wenn es selber bereit ist, Menschenleben zu opfern! Denn das ist ja die Realität von Kriegen, die in den 90ern freilich noch (und das galt auch lange für den folgenden Afghanistankrieg) unter dem Ticket “Friedenseinsätze“ liefen. Das Prinzip gebot also nach der neuen Linie sein genaues Gegenteil – eine irre Logik, die sich aber durchsetzte. Und so war mit der Unterscheidung zwischen menschenverachtender und menschenachtender Gewalt das bekannte Geschäft dieser Partei etabliert, mit fundamentalistischer Sicherheit gute und böse politische Kräfte zu sortieren.
Gewissenhafte Verweigerer
Die weitere Entwicklung ist bekannt. Deutschland machte bei der militärischen “Befriedung“ Jugoslawiens mit, dann in Afghanistan, im Irakkrieg nur am Rande, da hier der nationale Ertrag zweifelhaft erschien, und wurde schließlich zu einem der größten NATO-Truppensteller bei Auslands-Einsätzen. Insofern ist die Verwunderung darüber, dass Sozialdemokraten und Grüne heute Einiges an Militarismus aufzubieten haben, fehl am Platz. Es handelt sich um die konsequente Fortsetzung der Linie, die unter Schröder & Fischer eingeschlagen wurde. Und auch gegenwärtig ist es ja, wie damals gegen Milošević, noch nicht der ganz große Krieg gegen die feindliche Atommacht Russland. Man hat schließlich einen willfährigen Stellvertreter gefunden, der die Rolle des Frontstaates unter rücksichtsloser Opferung seines Menschenmaterials spielt.
Gerade über diese Rolle – die Möglichkeit, dass Deutschland zum atomaren Schlachtfeld wird – machten sich ja seinerzeit große Teile der Friedensbewegung Sorgen. Hier war mehr Nationalismus als Pazifismus im Spiel. Aber man muss sich klar machen, dass im Pazifismus, wie ihn etwa der KDVler repräsentiert, selber eine Schwäche liegt, dass der dort übliche Moralismus auch zu blanker Selbstgerechtigkeit fähig ist. Ob es stimmt, was Scholz über seine damalige Verweigerung erzählt, mag dahin gestellt bleiben (bekanntlich leidet er fallweise an Erinnerungslücken). In dem Bericht über deren läppischen Charakter steckt aber eine Wahrheit in Sachen KDV: Man muss sich dort als “moralisch geprägtes“ Individuum vorstellen.
Das ist die logische Konsequenz des hoch geschätzten Grundrechts aus Artikel 4,3 Grundgesetz. Man darf den Kriegsdienst nur aus Gewissensgründen verweigern. Man darf nicht mit politischen Einwänden gegen die Beteiligung an einem Krieg antreten, etwa mit einer Kritik am imperialen Ausgreifen der eigenen Nation auf fremde Herrschaften oder der Behauptung gegen deren Sicherheitsinteressen, und natürlich auf keinen Fall mit dem simplen Wunsch, sich lieber aus solch mörderischen Angelegenheiten herauszuhalten. Ein Ole Nymoen (3) hätte mit seiner – ein paar rationale Gründe ins Feld führenden – Weigerung, sich an den Händeln der regierenden Warlords zu beteiligen, keine Chance auf Anerkennung.
Man ist nämlich als sittliche Person gefragt, daher die Rede vom Gewissen. Das soll ja eine Instanz im Menschen sein, die berühmte Stimme des Gewissens, die ihm dies und das ge- oder verbietet – tendenziell schon eine Mystifikation, denn wer in seinem Kopf Stimmen hört, ist bekanntlich ein Problemfall. Aber man muss sich nicht unbedingt religiös zur Nächsten- und Feindesliebe oder ähnlichen Kuriositäten bekennen, sondern nur die eigene Moralität als Berufungsinstanz ins Spiel bringen, sich also inszenieren, mit welchem Quatsch auch immer und sei es Karl May (natürlich nicht mit Karl Marx!). “Mit dem Thema“ kannte sich Scholz – gewiefter Taktiker von Jugend an – in der Tat aus.
Dem Gesetzgeber und den Prüfungsausschüssen reicht es dabei, diese Art der Personalisierung vorzuschreiben und damit eine Haltung der Kandidaten zu befördern, die als staatsbürgerliches Plus zu Buche schlägt: Hier bekennt sich jemand zur Ablehnung von Gewalt, die ja im Alltag der Konkurrenzgesellschaft sowieso gefordert ist, obwohl dort dauernd Anlässe zur Grenzüberschreitung geschaffen werden und, beginnend mit Sandkasten & Schulhof, entsprechende Ausraster produzieren. Hier dokumentiert also eine Person, dass sie die staatlichen Gebote buchstäblich verinnerlicht hat.
Und geprüft wird in dem Verfahren beim gewissenhaften Jungvolk noch eine andere staatsbürgerliche Leistung: die Bereitschaft, dem Kommando der Obrigkeit an allen anderen Stellen zu gehorchen und dort, wo man gebraucht wird, seinen Ersatzdienst zu leisten. Ein Ersatz für Personal, das sonst staatlicherseits Kosten verursachen würde, so dass dank seiner Einsparung mehr Geld in die Rüstung gesteckt werden kann. Und im Kriegsfalle sind die zivilen Dienste in der Nation ja sowieso also Hinterland der Front verplant, wobei die Neujustierung des zivil-militärischen Verhältnisses, wie die Ansagen der Ampel-Regierung gezeigt haben, jetzt schon auf der Tagesordnung steht.
Man wird abwarten müssen, wie die Neufassung oder Wiederinkraftsetzung der Wehrpflicht im Einzelnen aussieht. Die Abschaffung des KDV-Rechts ist dabei kaum zu erwarten. Wird es nach dem Geist des Gesetzes ausgeführt, schafft es eine individualisierte Haltung, die nicht zu Opposition anregt. Natürlich kann man es als Möglichkeit zum antimilitaristischen Einspruch nehmen. Doch ist das mehrstufige Prüfverfahren so angelegt, dass auf dem Verwaltungswege die Anerkennungs-Kriterien ohne großen Aufwand verschärft werden können: Die Ausschuss-Mitglieder brauchen im Prinzip nur zu sagen, dass sie vom persönlichen Auftreten des Prüflings nicht beeindruckt sind, dass sie also nicht, wie im Fall Scholz, ein x-beliebiges Bekenntnis zur Menschenliebe durchgehen lassen.
ANMERKUNGEN:
(1) Als Autor des Zitats gilt übrigens ein gewisser Francis Picabia, seines Zeichens Maler und unpolitisch wie ein Schaf. (LINK)
(2) “Von der Kriegsdienstverweigerung zur Kriegstreiberei“ Overton-Magazin, Autor Johannes Schillo, 27. Dezember 2024 (LINK)
(3) “Warum ich niemals für mein Land kämpfen würde”, Ole Nymoen. “Gegen die Kriegstüchtigkeit”. Ein starkes Plädoyer gegen den Kriegseinsatz – fern von naiver Friedensbewegtheit und weltfremdem Pazifismus. Die Verteidigungs-Fähigkeit wird zur “Kriegstüchtigkeit” umerklärt, die Bundeswehr mit 100 Milliarden Euro aufgerüstet, die Wiedereinführung der Wehrpflicht diskutiert: Die Zeichen stehen auf Mobilmachung, auch mental. Die Nation wird dabei zur großen Solidar-Gemeinschaft verklärt, der ein jeder glücklich zu dienen hat. Und das nach Jahrzehnten der Entsolidarisierung, in denen die Verarmung breiter Bevölkerungs-Schichten von neoliberalen Politikern für alternativlos erklärt wurde. (LINK)
ABBILDUNGEN:
(1) KDV (br.de)
(2) KDV (chrismon)
(3) KDV (bpb)
(4) KDV (wikipedia)
(5) KDV (ebco beoc)
(PUBLIKATION BASKULTUR.INFO 2025-05-14)
