Die im März 2022 neu geschaffene Kategorie POLITIK beinhaltet die Rubriken Antifaschismus, Gentrifizierung, Gewerkschaft, International, Repression, Soziale Bewegung, Spanien.
Kolloquium Universität Navarra
Francesca Albanese: "Das ist Völkermord in Echtzeit. Die kollektiven Narben werden Generationen überdauern" - Israel hat das humanitäre Völkerrecht gebrochen, um den Völkermord in Gaza zu rechtfertigen. Dies ist eine der wichtigsten Schlussfolgerungen von Francesca Albanese, deren Vortrag in den Medien der öffentlichen Universität Navarra ausgestrahlt wurde. Die UN-Berichterstatterin ruft zum Handeln auf, um die Vernichtung des palästinensischen Volkes zu stoppen. (Kolloquium baskischer Universitäten).
Doppelte Standards und Gewalt
Der Maidan-Umsturz in der Ukraine vor zehn Jahren war vor allem geprägt von Ultra-Nationalisten. Schon damals waren die ukrainischen Ultra-Rechten für viele westliche Journalisten und Politiker hoch willkommen. Obwohl schon 2014 deutlich war, dass der rechte Staatsstreich in der Ukraine (unter dem Namen Maidan) zum Krieg in Europa führen kann. Aktuell werden doppelte Standards und Widersprüche im Umgang mit “Rechts“ besonders deutlich. Autor Bernhard Trautvetter am 6.2.2024 auf NachDenkSeiten.
Israels Kriegsverbrechen
Wer die Bilder von Nazi-Konzentrationslagern in Erinnerung hat, die ausgemergelten Körper der KZ-Gefangenen, wird heute mit ähnlichen Bildern aus Gaza konfrontiert. Dieselben eingefallenen Wangen, derselbe Blick ins Nichts. Der Kolonialstaat Israel provoziert mit seinem Vernichtungskrieg gegen die palästinensische Bevölkerung ein Panorama von Hunger, Hungertod und Völkermord. Derartige Bilder von ausgemergelten Kindern legen für immer mehr Menschen zwangsläufig den Vergleich mit dem Nazismus nahe.
Versuch einer Kriminalisierung
Gezielt lancierte Falschinformationen sind längst zu einem probaten Mittel für Angriffe gegen linke oder unliebsame Projekte geworden. Von unkritischen bürgerlichen Medien wird diese Art von “Kriegsführung“ gerne unterstützt. Gerichtet sind die Attacken gegen die Protestpartei Podemos, gegen die katalanische Unabhängigkeits-Bewegung oder auch gegen die Euskadi-Kuba-Solidarität. Im Rahmen der US-Blockade gegen Kuba versuchen rechte Medien, “Cuba-Information“ und die NGO Euskadi-Cuba zu zerstören.
Mordversuch in Katalonien
Seit langem haben ukrainische Faschisten den Journalisten Anatoli Scharij im Visier. Am Mittwoch (6.3.2024) wurde nach Angaben des Journalisten und seiner Frau Olga Bondarenko versucht, das Paar im katalanischen Küstenort Roda de Berà (Tarragona) zu erschießen. Auf ihrem Telegram-Kanal teilte Bondarenko mit: “Um 09:20 Uhr wurde versucht, uns in der Einfahrt unseres Hauses mit einem schallgedämpften automatischen Gewehr zu ermorden.“ Die Polizei kam, untersuchte aber nicht den Ort des Mordanschlags.
Palästina reduzieren und löschen
Völkermord (Genozid) ist der Versuch, “eine nationale, ethnische oder religiöse Gruppe ganz oder teils zu zerstören“. Die militärische Praxis Israels gegen Gaza (2023-2024) wird als Völkermord bezeichnet. Weniger geläufig ist der Begriff “kultureller Völkermord“, definiert als: Ethnozid oder Entnationalisierung, bezeichnet den Versuch, die kulturelle Identität einer bestimmten ethnischen Gruppe zu zerstören, ohne ihre Angehörigen zu töten wie beim Genozid. Beide Formen werden auch zusammen praktiziert.
Nicht nur die Todesstrafe
Video-Broadcast "Guerrilla Intellectual University" aus San Francisco, USA. Thema ist die kritische Gesundheits-Situation von Mumia Abu-Jamal. Zum Interview eingeladen sind Pam Africa, Gründerin der “International Concerned Family and Friends of Mumia Abu-Jamal“, Doktor Ricardo Alvarez, Mumias persönlicher Arzt, Noel Hanrahan, Rechtsanwältin und Gründerin von Prison Radio und die Psychologin Jay Jones. Gastgeber Kalonji Changa begrüßt die Gäste, die Mumia lange kennen und ihn regelmäßig besuchen.
Die Kurdin aus Dersim
Unvergessen ist der Besuch der kurdischen Aktivistin Sakine Cansiz im Baskenland im Jahr 2009. Bis dahin war der kurdische Kampf um Befreiung in Euskal Herria kein großes Thema. Mit seiner Veranstaltungsreihe “Frauen aus dem Nahen Osten“ begann die Bildungs-Organisation IPES, diesen blinden Fleck zu füllen. Sakine Cansiz war eine der ersten Kurdinnen, die über die Anstrengungen zur nationalen Befreiung und der Befreiung der Frauen berichtete. Drei Jahre später wurde sie im türkischen Auftrag ermordet.