Gesellschaft

Die Rubrik GESELLSCHAFT bietet Raum für gesellschafts-politische Themen aller Art: Aktuelles, Sozialpolitik, politische Repression, historische Untersuchungen, gesellschaftliche Analysen, baskische Kooperativen-Bewegung, alternative Projekte und Vorschläge.

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Vom Widerstand zum Feminismus

Die Roma erleben seit Jahrhunderten eine teilweise brutale Diskriminierung, die sich bis in die heutige Zeit fortsetzt. Obwohl heutzutage die Gleichheit aller Personen gesetzlich verankert ist. Doch gibt sich die Gemeinschaft mit dieser gesetzlichen Gleichstellung nicht zufrieden. Vielmehr kämpft sie gegen die Stigmatisierung ihres Volkes und stellt dabei Kultur, Bildung, Feminismus und die eigene Identität in den Mittelpunkt. Auch gegen Armut, viele Roma leben in den Arbeitervierteln des Baskenlandes.

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Immer wieder die Falange

Eine Gruppe von Neonazis bedroht im Baskenland linke Aktivist*innen. Die Gruppe „Falange Vasconavarra” (Baskisch-Navarrische Falange) versichert, bis zu 100 Mitglieder zu haben. Über soziale Netze wurden zuletzt mithilfe von Fotos immer wieder linke Treffpunkte als potentielle Angriffsziele markiert – und danach tatsächlich mit Sprühereien und Sachbeschädigungen attackiert. Die Naziführer weisen jegliche Verantwortung zurück und geben sich als „ordnungsliebende Partei“. Bisher ohne Personenschaden.

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Mobilisierung und politische Bildung

Seit vierzehn Jahren existiert im Baskenland – Euskal Herria – das antifaschistische Netzwerk Sare Antifaxista. Zwar sind faschistische oder neofaschistische Ideen und Umtriebe im Baskenland nicht so stark ausgeprägt wie in anderen Ländern oder Regionen, dennoch sind sie sichtbar. Das Netzwerk ist ein Sammelbecken von Personen verschiedener linker Ideologien, deren Gemeinsamkeit eine antikapitalistische Haltung darstellt, sowie die Ablehnung jeder Form von Rassismus, Faschismus und Ungleichheit.

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Sonnenenergie im größten besetzten Stadtteil

Dem besetzten Stadtteil Errekaleor in der baskischen Hauptstadt Gasteiz wurde der Strom abgeschnitten. Nun setzen die Bewohner*innen auf erneuerbare Energie, um sich selbst zu versorgen. Dazu wurde eine Spendenkampagne gestartet zur Anschaffung der notwendigen Solarzellen. Gleichzeitig heizen die bürgerlichen Parteien im Stadtrat die Stimmung an, bezeichnen die Besetzer*innen als „gewalttätig“ und setzen alles daran, die Häuser abreißen zu lassen. Ein weiterer Konflikt scheint vorprogrammiert.

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Gefängnis als patriarchales Element

Im Dezember 2016 trafen sich erstmals mehr als 60 Frauen, allesamt ehemalige baskische politische Gefangene, zu einer dreitägigen Klausurtagung. Sie tauschten ihre Erfahrungen aus und lernten sich kennen. Ziel war der Erfahrungsaustausch, gegenseitigiges Kennenlernen und die Analyse ihrer Situation. Mit einem Manifest stellte sich die Gruppe öffentlich vor und leistete einen ersten Beitrag zur Aufarbeitung der besonderen Repression gegen Frauen, geprägt von geschlechts-spezifischer Gewalt.

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Per Hungerstreik zu mehr Sozialhilfe

Verschiedene Kollektive, die das Thema Armut thematisieren und für die allgemeine Einführung der Sozialhilfe RGI eintreten, haben in Bilbao einen Hungerstreik begonnen. Anlass war die Weigerung der baskischen Regierung, die unzureichende Sozialhilfe so zu erhöhen, wie das Gesetz es eigentlich vorschreibt. Stattdessen wurde „nur“ die Inflationsrate angewandt, was eine Steigerung von lächerlichen 0,8% ausmacht. Ein Drittel der Bevölkerung lebt an der Armutsgrenze, 10% sind von Ausgrenzung bedroht.

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Gegen Patriarchat, Sexismus und Ausbeutung

Der bevorstehende Internationale Frauentag wird mit früheren Mobilisierungs-Tagen nicht vergleichbar sein. Das hoffen jedenfalls Hunderte von feministischen Frauengruppen, die seit Monaten und Jahren auf dieses Datum zuarbeiten. Auch im Baskenland gab es in jeder Großstadt Vollversammlungen, in Gewerkschaften wurde über die Tragweite der Mobilisierung diskutiert. Von Teilstreik ist die Rede, aber auch von Generalstreik, zu dem einige Gewerkschaften und Frauen-Organisationen aufgerufen haben.

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