66 items tagged "Spanien"

  • Neuer Faschismus in Spanien

    borras1Das Auftauchen von Vox

    Der Foto-Journalist Jordi Borràs analysiert im Interview für Sare Antifaxista den Aufstieg der extremen Rechten und das Verhältnis zur Sozialdemokratie. Jordi Borràs ist spezialisiert auf soziale Themen, mit Schwerpunkt nationalistische und rechtsextreme Bewegungen in Katalonien und Europa. Er hat ein Dutzend Bücher veröffentlicht, zuletzt "Tots els colours del negre" (Alle Schwarz-Schattierungen, Verlag Ara Llibres, 2022). Inzwischen bereitet er ein weiteres Buch über die extreme Rechte vor.

  • Opfer staatlicher Gewalt

    gewalt001Diskriminierung überwinden

    Verschiedene, teilweise internationale Foren waren in den vergangenen 17 Jahren daran beteiligt, im spanisch-baskischen Konflikt zu vermitteln. Mit dem Ende von ETA hat die Gruppe internationaler Vermittler um Brian Currin ihre Arbeit beendet und in die Hände des Sozialforums gelegt. Dessen Arbeit begann vor 10 Jahren mit zwölf Empfehlungen. Agus Hernan, Koordinator des Ständigen Sozialforums im Baskenland stellt zufrieden fest, dass 11 von davon erfüllt wurden oder reif für die Umsetzung sind.

  • Podemos im Visier

    pod001Lügen, Fakes und Geheimdienst

    Die spanische Linkspartei Podemos wurde von Anfang an mit Vorwürfen konfrontiert, die frei erfunden waren. Dahinter steht ein System aus korrupten Polizisten, Richtern, Ministern und Medien. Das Konzept ist nicht neu: auch die katalanische Unabhängigkeits-Bewegung und ihre Protagonisten sahen sich mit Falsch-informationen konfrontiert. Von der baskischen Linken ganz zu schweigen, hier ging die “Aufstands-Bekämpfung“ bis zu Folter und Todesschwadronen. Mit dem Ende von ETA war Podemos an der Reihe.

  • Politische Justiz in Spanien

    pojur01
    Rachejustiz im Baskenland und in Katalonien

    Die jüngste Verurteilung von baskischen Jugendlichen zu hohen Haftstrafen, sowie die Anklagen gegen katalanische Politiker machen zwei Dinge klar: die spanische Justiz urteilt durchweg politisch. Und gegen die „Verräterprovinzen“ ist ohnehin jede juristische Maßnahme gerechtfertigt. Gesetze sind die Mittel zum Zweck, wenn nötig im Widerspruch zu Menschenrechten. Immer steht der Feind links, für Ordnung sorgt die paramilitärische Guardia Civil. Das hat sie bereits während der Franco-Diktatur getan.

  • Razzia gegen Ultrarechts

    combat1Combat-18 in Katalonien

    Die katalanische Regionalpolizei Mossos d'Esquadra und die spanische Nationalpolizei haben am 17. Oktober 2023 den spanischen Ableger der Neonazi-Gruppe Combat 18 aufgelöst. Combat 18 rekrutiert neue Mitglieder und sammelt Geld aus dem Verkauf von Merchandising-Artikeln. Die Nazigruppe Combat 18 ist international nicht unbekannt. In der Vergangenheit hat sie versucht, verbotene Waffen zu beschaffen und gewalttätige Angriffe gegen Migranten, ethnische Minderheiten, Linke und LGTBI-Personen geplant.

  • Rechtsprechung Made in Madrid

    polju01
    Europa korrigiert so gut es geht

    Nie hat sich die spanische Justiz aus dem Schatten der Diktatur gelöst. Das politische Sondergericht (AN) blieb bestehen, Parteien wurden verboten, Künstler*innen eingesperrt oder ins Exil getrieben. Insbesondere katalanische und baskische Aktivist*innen sind davon betroffen. Die Generation der franquistischen Richter ist abgetreten, doch die Schule für die neuen Jurist*innen ist fest in ultrarechter Hand. Skandalöse Urteile gibt es nahezu am Fließband. Europa muss gelegentlich korrigierend eingreifen.

  • Regierungsbildung in Spanien

    sanpuig1Ultrarechte randalieren

    Unter dem Titel “Regierungsbildung in Spanien steht, rechte Ultras toben wegen Amnestie für katalanische Politiker“ beleuchtet der Journalist Ralf Streck für das Overton-Magazin die jüngste Regierungsbildung in Madrid. Weil sich der alte und neue sozialdemokratische Ministerpräsident Pedro Sánchez dabei neben Sumar-Podemos auf verschiedene Unabhängigkeits-Parteien stützt und die Katalanen um Puigdemont mit einer Amnestie belohnt, läuft die Ultrarechte von PP bis VOX Amok und schreit “Hochverrat“.

  • Sanchez verdealt Westsahara

    polisa1Selbstbestimmung nach Interessenlage

    Spaniens Regierung verteidigt das Existenzrecht der Ukrainer, aber nicht mehr das der Saharauis. Ministerpräsident Pedro Sánchez kann in der Westsahara-Frage im spanischen Parlament nicht auf die Unterstützung der Parteien setzen, die seine Minderheits-Regierung unter Führung der sozialdemokratischen PSOE üblicherweise stützen. »Warum verteidigt die Regierung das Existenzrecht des ukrainischen Volkes, aber nicht das des saharauischen?«, fragte Gabriel Rufián, Fraktionschef der katalanischen ERC.

  • Schließung von EGIN

    egin001Spanische Pressezensur

    Am 15. Juli 1998 verwirklichte der Richter des spanischen Sondergerichts Audiencia Nacional, Baltasar Garzón, mit seiner Unterschrift die Wünsche von José María Aznar (PP) sowie von José Antonio Ardanza (baskischer PNV-Ministerpräsident) und Juan María Atutxa (baskischer Innensenator): die linke baskische Tageszeitung EGIN wurde geschlossen. Einen Tag später überwanden die EGIN-Angestellten den Schock, während einige sich auf das Gefängnis einstellten, brachten andere eine neue Zeitung heraus.

  • Schmutzkampagne - Podemos

    kloak1Lügen, Kloaken, korrupter Staat

    Neue Dokumente haben unter Beweis gestellt, wie die Linkspartei Podemos schon in ihren Anfängen von Polizei, Geheimdienst, Medien und Politik mit erfundenen Skandalen und Lügen bekämpft wurde. Im Zentrum der Angriffe stand der ehemalige Podemos-Vorsitzende Pablo Iglesias. In den polizeilichen “Kloaken des Staates“ wurden Nachrichten gezimmert und von der willfährigen Presse publiziert, um der Partei der großen Protestbewegung von 2010 zu schaden und sie als korrupt darzustellen. Keine Ausnahme im Staat.

  • Spalten statt zu summieren

    sumar11Die spanische-Podemos-Linke

    Die Spanische Linke zeigt, wie man es besser nicht machen sollte. Aufgebaut wird ein Konkurrenzprodukt. Für Sánchez wird das Regieren leichter und die Rechte frohlockt. Das Land steht vor einer Wende. Die spanische Vize-Ministerpräsidentin und Arbeitsministerin Yolanda Díaz gab kürzlich als "eine der wichtigsten Entscheidungen in meinen Leben" bekannt, dass sie bei den Parlamentswahlen im Herbst als Kandidatin für die neue Formation "Sumar" (Summieren) antreten wird. Gegen die Lila-Koalition Podemos.

  • Spanien und Palästina

    sppal1Baldige Anerkennung?

    Der Druck der Straße auf die Parteien in Spanien ist enorm angesichts der Tatsache, dass Israel seit sechs Monaten besonders die palästinensische Zivilbevölkerung massakriert und Gaza in Schutt und Asche legt. Nun will der sozialdemokratische Regierungschef Pedro Sánchez in Europa für eine Palästina-Anerkennung werben. Sogar die rechte Opposition unterstützt ausnahmsweise diesen Sánchez-Vorstoß. Der Vorgang ist aber widersprüchlich, vergleicht man das Vorgehen von Sánchez im Westsahara-Konflikt.

  • Spanien: Mehr Geheimhaltung

    geheim1Reform bedeutet Verschlimmerung

    Die sozialliberale Regierung Spaniens "reformiert“ das Gesetz zur Presse- und Informationsfreiheit: Bis zu drei Millionen Euro Geldstrafe drohen Journalisten in Zukunft, wenn sie in beruflicher Praxis Staatsgeheimnisse offenlegen. Die sollen weiter bis 2073 unter Verschluss bleiben. Reform bedeutet somit Rückschritt, eine weitere Verschärfung des Maulkorb-Gesetzes. Spanische Geheimhaltung bedeutet somit, politische Leichen noch länger im Keller ruhen lassen. Ein Bericht von Ralf Streck bei Heise.de.

  • Spaniens “Justizputsch“

    vfass1Verfassungsgericht legt Senat lahm

    Das spanische Verfassungsgericht stoppt eine Reform, um Richter, deren Mandat seit sechs Monaten abgelaufen ist, im Amt halten zu können. So wird die rechte Mehrheit der Richter im höchsten Gericht gesichert. Zwei Richter haben verfassungswidrig kein Mandat mehr. Doch vor der Entscheidung lehnten sie sowohl die Befangenheits-Anträge gegen sich ab und sorgten schließlich für eine knappe Mehrheit (7:6). Erstmals wird damit ein Gesetzgebungs-Vorgang im spanischen Parlament von der Justiz abgewürgt.

  • Spanische Linke 2022

    sumar1Summieren oder spalten?

    Die spanische Arbeitsministerin Yolanda Díaz (Podemos) hat ein neues Partei-Projekt auf den Weg gebracht. "Sumar" (addieren, summieren) soll Titel der neuen Linksformation sein. Sie soll sowohl Konkurrenz für den sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez sein, wie auch, de facto, für ihre bisherige Partei Podemos. Als “Feministische Sozialdemokratie 2.0“ wird das Projekt im Internet-Magazin Heise.de beschrieben. Die große Frage ist: wird “Sumar“ zusammenführen oder doch nur wieder spalten?

  • Spanische Rechte marschiert

    ppvox1Besorgnis im Baskenland

    Die spanische Rechte in ihren verschiedenen Ausprägungen hat bei den Kommunalwahlen zwischen 2019 und 2023 in der Autonomen Region Baskenland an Stimmen dazugewonnen. Trotz größerer Wahlenthaltung und nach dem Verschwinden der rechten Partei Ciudadanos. Mit ihren Limitierungen als Minderheits-Partei hat die neofranquistische Vox ihre Stimmen mehr als verdoppelt. Dennoch gelang den neuen Faschisten kein Einzug in baskische Stadträte, der einzig sichtbare Erfolg ist ein Sitz im Provinz-Parlament Araba.

  • Spanisches Endzeit-Klima

    klika1Von Wasser keine Spur

    Nicht in allen Regionen in derselben intensität, aber die Klimakatastrophe setzt der iberischen Haldinsel heftig zu. Ganz besonders Katalonien im Norden und Andalusien im Süden sind betroffen. Neben der Dürre gab es schon im April bis zu 40 Grad Sommer-Hitze im südspanischen Andalusien, 35 Grad im atlantischen Baskenland. Viele Wasser-Reserven sind schon fast aufgebraucht, Ökosysteme gefährdet und Ernten werden bereits im Mai abgeschrieben. Eine Mangel-Übersicht von Ralf Streck bei Overton-Magazin.

  • Spannungsfeld West-Sahara

    ws001Marokko, Spanien, Algerien, Russland

    Die sozialdemokratische Regierung Spaniens hat ihren bisher größten Gaslieferanten nachhaltig verprellt, als Regierungschef Pedro Sánchez für einen unklaren Deal mit Marokko die West-Sahara geopfert hat. Dass Marokko-Gegner Algerien das nicht widerspruchlos hinnehmen würde, war klar, zumindest allen, die sich ein wenig mit der Lage in Nordafrika beschäftigen. Algerien hat Marokko den Gashahn abgedreht und die Lieferungen nach Spanien verteuert. Italien profitiert davon, Fracking wird aufgewertet.

  • Streit um Amnestie

    tsunam1Der Franquismus lebt

    Die post- und neo-franquistischen Kräfte im spanischen Staat (PP, VOX) haben kein Problem mit der Amnestie für die franquistischen Verbrechen, die 1977 beschlossen wurde. Ein Riesenproblem ist für sie die neue Amnestie um die katalanische Unabhängigkeits-Bewegung, die die Geschichte von der juristischen auf die politische Ebene zurückholt: sie schreien Hochverrat und Staatsstreich. “Katalonien: Ohne Fortschritt gibt es keine Unterstützung“ ist der Titel eines ND-Artikels zur spanischen Aktualität.

  • Tagelöhner in Andalusien

    satsat1Gewerkschaft gegen Kapitalismus

    Über die Ausbeutung von Migranten in Spanien, Wassermangel und eine Kampagne dagegen. Wegen der schlechten Arbeitsbedingungen, einer katastrophalen Wasserwirtschaft mit illegalen Brunnen und Verstößen gegen Naturschutzbestimmungen rufen in Deutschland Aktivisten zum Boykott spanischer Erdbeeren auf. Ein Gespräch mit Óscar Reina Gómez, Sprecher der Gewerk-schaft der andalusischen Arbeiter und Arbeiterinnen (SAT – Sindicato Andaluz de Trabajadoras). “Den größten Boykott führen die Unternehmer selbst“.

EasyTagCloud v2.8

Für den Betrieb unserer Webseite benutzen wir Cookies. Wenn Sie unsere Dienstleistungen in Anspruch nehmen, akzeptieren Sie unseren Einsatz von Cookies. Mehr Information