erdboden1Dem Erdboden gleichmachen

Bereits vor der Feuerpause und dem Geiselaustausch wurde klar, dass Israels Plan die völlige Zerstörung von Gaza ist. Das “Ende von Hamas“ ist gleichbedeutend, dass kein Stein mehr auf dem anderen sitzt. Dass die angekündigte Zerstörung von Gaza weit über das Jahresende hinaus fortgesetzt werden soll, ist nichts als eine Bestätigung der geplanten Vertreibung. Israel hat ein Massaker mit fast 19.000 Menschen und eine seit Jahrzehnten nicht mehr dagewesene Verwüstung angerichtet. Die Welt schaut zu.

Das angebliche Ziel der "Vernichtung der Hamas und Befreiung der Geiseln", mit dem Israel Zerstörung, Massenmord und Vertreibung der palästinensischen Bevölkerung legitimiert, soll noch Monate dauern, wird möglicherweise auf West-Jordanland ausgedehnt und ist nur ein Vorwand für eine zweite Nakba. Der internationale Druck gegen den Zionismus wächst.

Angeblich drängen die USA Israel, den Genozid in Gaza vor Ende des Jahres zu beenden. Doch steckt in diesem “Drängen“ ein weiterer Zeitgewinn für Israel, diesen Völkermord fortzusetzen, einen Tag mehr, eine Woche mehr einen Monat länger. Zwei Monate der Verwüstung der zionistischen Armee haben nicht ausgereicht, um den Anschein zu erwecken, seine erklärten Ziele in Gaza zu erreichen. Im Gegenteil: die “Vernichtung von Hamas“ wird immer mehr zur Ausrede für die in Wirklichkeit beabsichtigte Vernichtung der Palästinenser*innen. Der Plan, die militärische Aktion auf das West-Jordanland (Westbank) auszuweiten, in Abwesenheit von Hamas, unterstreicht diese Schlussfolgerung. (1) (2)

Seit dem 7. Oktober hat die israelische Armee nach Angaben der Nicht-Regierungs-Organisation “Handicap International“, die sich für Opfer des Konflikts einsetzt, mehr als 12.000 Sprengsätze mit einem Gewicht zwischen 150 und 1.000 Kilogramm auf das winzige Gebiet des Gazastreifens abgeschossen. Durch die Bombardierungen wurden wichtige zivile Infrastrukturen wie Energie- und Wasserversorgung, Bildungs- und Gesundheits-Einrichtungen zerstört. Insgesamt wurden (bisher) fast 19.000 Menschen getötet, fast die Hälfte Kinder, wenigstens 70% Zivilisten, mehrere Tausend werden unter den Trümmern vermisst. 50.000 weitere Personen wurden verletzt, ohne dass das zusammengebrochene Gesundheits-System sie angemessen versorgen konnte. Die Hälfte der Häuser im Streifen, etwa 305.000, wurden zerstört oder beschädigt und 1,9 Millionen Menschen – 85% der Bevölkerung – wurden aus ihren Häusern vertrieben. Viele sind in den Süden gedrängt, wo sich Hunger und Krankheiten ausbreiten.

erdboden2Druck der USA

Dennoch behauptet die israelische Armee, dass sie noch einige Monate braucht, um die Hamas zu "zerstören" und die Gefangenen zu befreien. US-Quellen zufolge, zitiert von The Economist, drängen die USA als hauptsächliche Unterstützer des bisherigen Gemetzels, Israel zur Unterbrechung desselben. Außenminister Antony Blinken soll der israelischen Regierung mitgeteilt haben, dass die Operation bis Anfang 2024 beendet sein muss. Ein Zynismus, sollte dies zutreffen – wie viele tote Palästinenser*innen mehr werden bis dahin eingeplant?

In der Öffentlichkeit haben Blinken und US-Präsident Joe Biden bekräftigt, dass Israel über den Zeitplan entscheidet und dass es bei seiner Operation "keine roten Linien" gibt. Das US-Veto im UN-Sicherheitsrat in der vergangenen Woche gegen einen Waffenstillstand machte diese Unterstützung deutlich. Die UNO-General-Versammlung (13.12.) sah das etwas anders, nur zehn Länder stimmten für die Fortsetzung des Völkermords. Mehr als nur ein Veto bedeutete die Entscheidung der USA auch die Genehmigung einer Munitionslieferung im Wert von 106,5 Millionen Dollar in einem Schnellverfahren, das die Zustimmung des Kongresses umging.

Aber im In- und Ausland wächst der Druck auf Biden, und die israelische Presse berichtete übereinstimmend, dass die USA versuchen, Israel davon zu überzeugen, die Offensive noch in diesem Monat zu beenden, während die Armee sie bis mindestens Ende Januar verlängern will. Nach Ansicht des israelischen nationalen Sicherheitsberaters Tzachi Hanegbi können die Ziele der "militärischen und politischen Beendigung der Hamas" und der Befreiung der Geiseln nicht in Wochen erreicht werden, "und ich bin mir nicht sicher, ob das Erreichen dieser Ziele in Monaten gemessen werden können".

Vor einem Monat meinte Außenminister Eli Cohen, dass Israel noch "zwei oder drei Wochen" Straffreiheit habe, bevor der internationale Druck auf seine Verbündeten zunehme, mit der Aufforderung, das Gemetzel im Gazastreifen zu beenden. Aber er arbeite daran, dieses "Fenster der Legitimität" zu verlängern.

Hamas wird Geiseln nicht ohne Verhandlungen freilassen

Der israelische Premier Netanjahu, der die geringste Kritik an seinem Vorgehen als "Unterstützung für Hamas" betrachtet, wies die Forderungen mehrerer europäischer Länder nach einem Waffenstillstand zurück. In dieser Richtung hatten sich gestern die irische, spanische, maltesische und belgische Regierung in einem Schreiben an den Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, geäußert, in dem die EU aufgefordert wurde, sich für ein vorläufiges Ende der Militäraktion auszusprechen. "Genug ist genug", sagte Chinas UN-Botschafter Zhang Jun und unterstützte den Waffenstillstand.

Die Hamas warnt ihrerseits, dass keiner der am 7. Oktober gefangen genommenen Personen, deren Zahl von Israel auf 137 geschätzt wird, ohne Austausch und Verhandlungen "und ohne auf die Forderungen des Widerstands einzugehen" lebendig entlassen wird. Während die israelische Armee jeden Tag behauptet, die Infrastruktur der Hamas zu zerstören und Hamas-Mitglieder zu töten, wurde die Liste der bei Angriffen in Khan Younis und Rafah im südlichen Streifen getöteten Zivilisten mit Dutzenden von Toten weiter verlängert. Dort haben sich Hunderttausende von Zivilisten nach ihrer Flucht aus dem Norden konzentriert, nachdem Israel die Gegend vorher als "sicher" bezeichnet hatte. Es handelte sich offenbar um eine Doppelstrategie: Erst der Zwang zur Flucht, dann die Falle, dass es keine bombensicheren Gegenden gibt.

erdboden3Auch Häuser in den Flüchtlingslagern von Jabalia im Norden und in den Flüchtlingslagern von Nuseirat und Maghazi in der Mitte des Streifens wurden bombardiert. Bei diesen Angriffen wurden mehr als 200 Menschen getötet und mehr als 400 verletzt, während zahlreiche Opfer noch unter Trümmern oder auf der Straße lagen. "Der Gazastreifen ist unbewohnbar geworden", warnte die UN-Agentur für palästinensische Flüchtlinge (Unrwa), die darauf hinwies, dass inzwischen 1,3 Millionen Menschen in den Schulen und Einrichtungen des Gazastreifens zusammengepfercht sind, die ebenfalls von Israel angegriffen werden und in denen bereits mehr als 275 Menschen getötet worden sind. Die al-Qasam-Brigaden, der bewaffnete Flügel der Hamas, kämpfen weiterhin mit den israelischen Streitkräften, die nach eigenen Angaben 104 Soldaten verloren haben.

Künstliche Intelligenz

Der israelische Vormarsch am Boden wird durch eine beispiellose Bombardierungs-Kampagne aus der Luft gedeckt, die nicht nur ganze Stadtviertel zerstört, sondern auch die Tunnels von Hamas treffen soll. Viele dieser Operationen werden von künstlicher Intelligenz gesteuert, wie die israelische Zeitschrift "+972 Magazine" enthüllte. Das Magazin untersuchte die Gründe für die blutigste Operation gegen die Palästinenser seit der Nakba von 1948 und kam zu dem Schluss, dass "die Erlaubnis der Armee, nichtmilitärische Ziele zu bombardieren, die Lockerung der Beschränkungen hinsichtlich der zu erwartenden zivilen Opfer und der Einsatz eines Systems der künstlichen Intelligenz, das mehr potenzielle Ziele generiert, zum zerstörerischen Charakter des gegenwärtigen Krieges beigetragen haben".

Die Publikation bei "+972 Magazine" wurde von sieben pensionierten und amtierenden Geheimdienst-Offizieren unterstützt, die den weit verbreiteten Einsatz eines Systems namens "Habsora" (Evangelium) bestätigten, das sich stark auf künstliche Intelligenz stützt und Ziele fast automatisch in einem Tempo "generieren" kann, das weit über das hinausgeht, was bisher möglich war. Diese Methode ermöglicht im Wesentlichen eine "Massenmordfabrik", in der "Quantität, nicht Qualität" im Vordergrund steht. Israel schätzt, dass sich mindestens 30.000 feindliche Kämpfer im Gazastreifen aufhalten, wodurch sich die Zahl der potenziellen Ziele erhöht.

Der Sprecher der Armee, Daniel Hagari, erklärte am 9. Oktober, dass "der Schwerpunkt auf Schaden und nicht auf Präzision liegt", und der Chef der Luftwaffe, Omer Tishler, räumte gegenüber den Medien ein, dass die Angriffe seiner Flugzeuge auf legitime militärische Ziele gerichtet sind, aber auch, dass ganze Stadtviertel "in großem Maßstab und nicht auf chirurgische Weise" bombardiert werden.

Borrell räumt Apokalypse ein

Die Situation im Gazastreifen sei für die Zivilbevölkerung "apokalyptisch", räumte der Chef der europäischen Diplomatie, Josep Borrell, ein. Für ihn ist das Ausmaß der Zerstörung größer als das, das deutsche Städte während des Zweiten Weltkriegs erlitten haben. Er beschrieb das Bild in Gaza als "katastrophal" und bezeichnete das Ausmaß des menschlichen Leids als "beispiellose Herausforderung". Die Sanktionen, die auf Antrag Deutschlands, Italiens und Frankreichs von der EU erörtert und wahrscheinlich auch beschlossen werden, richten sich jedoch nicht gegen Israel, sondern gegen Hamas. Erörtert wurden auch mögliche Sanktionen gegen israelische Siedler, die für tödliche Pogrome im Westjordanland verantwortlich sind, worüber jedoch "keine Einstimmigkeit" erzielt wurde. Die EU-Staaten wollen ihre Position etwas ausbalancieren, obwohl die Gewalt der Siedler mit der Gewalt der israelischen Armee einhergeht und in zwei Monaten bereits mehr als 260 Menschenleben gefordert hat.

erdboden4Der im Ukrainekonflikt als Kriegstreiber fungierende EU-Außenminister Borrell spielt mitunter den Wolf im Schafspelz. Kürzlich erinnerte er an verräterische Aussagen von Netanjahu, der öffentlich gesagt hatte: "Wer verhindern will, dass es jemals einen palästinensischen Staat gibt, muss die Hamas unterstützen und Geld an die Hamas überweisen. Das ist es, was wir tun. Das ist ein Teil unserer Strategie. Wir finanzieren die Hamas, damit es nie einen palästinensischen Staat geben wird". Im Anschluss fragte Borrell genüsslich: “Wissen Sie, wer das gesagt hat? Herr Netanjahu im März 2019 in der Knesset". Doch all das ist nur heiße Luft, mit der Israel ganz gut leben kann, um seine Massaker fortzuführen. Denn keine Information in dieser Art hat in der internationalen Gemeinschaft wirklich zum Nachdenken geführt, geschweige denn zur Strategie-Änderung. Auch nicht die Nachricht, dass ein Großteil der Toten am 7. Oktober nicht von Hamas verursacht wurde, sondern von den “Befreiern“ der israelischen Armee, die sowohl das Konzert wie auch den Kibbuz mit schweren Waffen bombardierte, um die Hamas-Aktivisten zu  treffen – und die Israelis gleich mit.

Streiks

Von westlichen Medien weitgehend unbemerkt waren am Montag Geschäfte, Schulen, Büros und Banken in Ostjerusalem und im Westjordanland wegen des Generalstreiks gegen die israelische Aggression nicht in Betrieb. Die leeren Straßen und die geschlossenen Tore der Touristenläden und Cafés verliehen der Altstadt von Jerusalem ein gespenstisches Aussehen. Auch in den Städten des besetzten Westjordanlands kam das Leben zum Stillstand, und in Ramallah marschierten Hunderte von Menschen und skandierten Slogans gegen die Verbrechen der Besatzung.

Die Nationalen und Islamischen Kräfte, der Dachverband der wichtigsten palästinensischen Gruppen, hatten auf internationaler Ebene zum Protest aufgerufen. So schlossen auch im Libanon öffentliche Einrichtungen und der Privatsektor ihre Türen aus Solidarität nicht nur mit dem Gazastreifen, sondern auch mit den von Israel bombardierten libanesischen Grenzdörfern. Regierungsbüros blieben geschlossen, und auch das Außenministerium setzte die Arbeit seiner Auslandsvertretungen aus. Die Straßen mehrerer Stadtviertel in Beirut, Tyrus, Tripoli und Akkar waren menschenleer. In Jordanien kündigte der private Sektor eine vollständige Schließung an. In geringerem Umfang wurde auch in der Türkei – mit geschlossenen Geschäften in Istanbul – sowie in den USA und in Kanada gestreikt. An diesem Streiktag und in der Nacht davor wurden mindestens 28 Palästinenser, darunter ein Minderjähriger, an verschiedenen Orten im Westjordanland von israelischen Streitkräften festgenommen. In Hebron riss die Armee ein zweistöckiges Haus ab, womit sich die Zahl der in diesem Jahr im Westjordanland durchgeführten Abrisse auf 300 erhöhte.

Weißer Phosphor

Die USA erinnerten Israel daran, dass die von ihnen gelieferte Munition von weißem Phosphor nur zur Beleuchtung von Schlachtfeldern und nicht für Angriffe auf Menschen verwendet werden darf. Die "Washington Post" hatte bestätigt, dass die israelische Armee diese Substanz bei einem Angriff im Oktober im Südlibanon eingesetzt hat, bei dem neun Zivilisten verletzt wurden. In baskischen Medien wurde bereits im Oktober von mehreren Bombardierungen mit weißem Phosphor berichtet, inklusive Fotos.

erdboden5UNO out

Die beiden UNO-Entscheidungen machen deutlich, dass die Welt-Organisation zur Geisel der Kriegstreiber geworden ist. Wenn eine Abstimmung 150 zu 10 endet und die Minderheit sich praktisch durchsetzt, zeigt dies die Ohnmacht der UNO und die absolute Nutzlosigkeit ihrer Entscheidungen. Die israelischen Völkermörder sind sich ihrer völligen Straffreiheit unter dem Mantel der USA sehr bewusst, und nutzen diesen Moment, um Gaza zu leeren, die Bevölkerung auszurotten oder an Hunger, Durst und Krankheiten sterben zu lassen. Ein Kriegsverbrechen nach dem andern. Das alles in Live-Übertragung durch Medien weltweit, auch wenn schon 50 Journalisten für diese Arbeit mit dem Leben bezahlten.

Längst geht es nicht mehr um Hamas, schon gar nicht um israelische Selbstverteidigung wie auch die deutsche Regierung glauben machen will. Es geht um Auslöschung, aus israelischer Sicht um eine Art von Endlösung – man muss blind sein, um die Parallelen zum Holocaust nicht zu sehen. Gaza soll dem Erdboden gleich und unbewohnbar gemacht werden. Die Bevölkerung wird vertrieben, wohin ist noch unklar. Die Nachrichten aus dem West-Jordanland deuten in dieselbe Richtung.

West-Jordanland

Naiz-Medien, Baskenland: “Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu reizt die Situation der Straffreiheit aus, die er genießt, und macht deutlich, dass sein Ziel darin besteht, die Aggression gegen Palästina so weit wie möglich auszudehnen. Er erwägt sogar eine groß angelegte Operation im West-Jordanland, wo unkontrollierte Siedler-Angriffe auf die palästinensische Bevölkerung dieses Szenario immer näher rücken.“ (3)

Die Äußerungen des israelischen Premierministers, der es ablehnt, dass die Hamas oder die Palästinensische Autonomiebehörde den Gazastreifen regieren können, und der andeutet, dass er nach der Verwüstung des Gazastreifens eine groß angelegte Operation auf das gesamte Westjordanland ausweiten könnte, bestätigen, dass "sein Krieg gegen alle Palästinenser gerichtet ist", so der Sekretär des Exekutivkomitees der Palästinensischen Befreiungs-Organisation (PLO), Husein al-Sheikh.

Nach Angaben des israelischen Rundfunks schließt die Regierung Netanjahu eine Eskalation der derzeitigen Aggression im Westjordanland, bei der seit dem 7. Oktober bereits 290 Menschen ums Leben gekommen sind, nicht aus – von Razzien in Städten und Flüchtlingslagern bis hin zu einer größeren Militäroperation und sogar einer Konfrontation mit der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA).

ANMERKUNGEN:

(1) “Israel quiere continuar más allá de fin de año la destrucción de Gaza” (Israel will die Zerstörung des Gazastreifens über das Jahresende hinaus fortsetzen), Tageszeitung Gara, 2023-12-12 (LINK)

(2) “Netanyahu sugiere una operación a gran escala tambien en Cisjordania” (Netanjahu erwägt große Militäroperation im West-Jordanland) Tageszeitung Gara, 2023-12-13 (LINK)

(3) “Israel golpea los tres principales feudos de Hamás donde cree que aguardan 30.000 combatientes” (Israel greift die drei wichtigsten Hamas-Hochburgen an, in denen seiner Meinung nach 30.000 Kämpfer warten) El Correo, 2023-12-05 (LINK)

ABBILDUNGEN:

(1) Gaza (sozialmedien)

(2) Palästina (comic)

(3) Angriffe (elcorreo)

(4) Gaza (naiz)

(5) Gaza (banksy)

(PUBLIKATION BASKULTUR.INFO 2012-12-14)

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